s((i))ghts

Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘Parteien & Wahlen’ Category

without comments

Hauptsache, die Kartoffel ist nicht Schuld.

Überschrift von Sonja Thomasers Kommentar anlässlich des Umgangs des Politikers Christian Lindner mit Rassismus in Deutschland in der Frankfurter Rundschau. Read the rest of this entry »

Written by .

August 7th, 2018 at 8:27 am

without comments

Weil die Polizei in ihrem sogenannten „Rahmenbefehl“ vom 9. Juni 2017 feststellt: „Der Schutz und die Sicherheit der Gäste haben höchste Priorität.“ Damit haben die Polizei – und die politisch verantwortliche Innenbehörde – schwarz auf weiß festgelegt, dass die Sicherheitsinteressen der Bürger nachrangig sind. So haben es jedenfalls die Bewohner Altonas in den Morgenstunden des 8. Juli erlebt. Das verstößt gegen die Verfassung.

Gehard Strate interviewt von Per Hinrichs, Die Welt, 23.07.2017. Read the rest of this entry »

without comments

Warum also gibt es Debatten zurzeit vor allem, wenn sie von rechts angeschoben werden? Warum wird noch jede Messerattacke zum Staatsproblem gemacht, aber nicht die täglich stattfindenden Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte? Warum nennen sie bei der CSU den Antisemiten Orbán einen Freund, pochen aber auf das „jüdisch-christliche Erbe“, sobald es gegen Muslime geht? (…) Die Reaktionen auf die „Erklärung 2018“ machen deutlich, wie wenig das klassische konservative Milieu dem Angriff von rechts entgegenzusetzen hat. Zu beobachten ist aber auch, wie mit zwei läppischen Sätzen eine mediale Aufmerksamkeit erzeugt wird, die in keinem Verhältnis zur Substanz und Komplexität dessen steht, was diskutiert werden sollte, wenn es um die Grundlagen unserer Gesellschaft geht. Deprimierend ist die Oberflächlichkeit und Willfährigkeit der Debatte, die sich nach Akzenten wieder, ob gewollt oder nicht, ein Stück weit nach rechts verschiebt.

Es ist die Mitte, die die Rechte stark macht, die ideenlose, driftende Mitte, nicht die Linke. Es wäre an der Mitte, der konservativen Mitte, die Rechte mit emanzipatorischer und aufklärerischer Politik zu bekämpfen, anstatt sie zu kopieren. Es geht um diese Demokratie.

Georg Dietz, Spiegel Online, 08.04.2018
Read the rest of this entry »

without comments

Was früher nach zwölf Bier an der Pissrinne hinterm Bierzelt geblökt worden sein mag, das ist heute in Ton und Inhalt offizielles Statement einer Bundestagsabgeordneten. Früher verpufften Verblendungen wirkungslos in Peinlichkeit, heute strahlen sie ab und werden infektiös.

Arno Frank, Der Spiegel, 8.4.2017
Read the rest of this entry »

Written by .

August 5th, 2018 at 9:45 am

without comments

Die SPD-Nostalgiker blicken auf eine Partei zurück, die es nie so gab. Schon immer hat sich die SPD für die Prekarisierung eingesetzt, dem Neoliberalismus unter Schröder über die entscheidende Stufe geholfen und am konsequenten Abbau von Arbeitnehmendenrechten mitgewirkt, der Militarisierung des vereinten Deutschlands und dem neuen deutschen Nationalismus. Immer unter der Maßgabe die Stimme der Arbeiter_innen zu sein, es aber viel besser zu wissen als das eigene Klientel.

Kommentar zur Kolumne von Peter Unfried: „Die eine Frage – Endlich wieder richtig links“ Read the rest of this entry »

without comments

Wer vor diesem Hintergrund immer noch meint, wir sollten nicht „über jedes Stöckchen“ springen und geduldig abwarten, verkennt den Ernst der Lage. Die AfD wird sich schon noch entzaubern? Ich kann und will dieses Argument nicht mehr hören. Mir reicht es. Vielen in Deutschland reicht es. Und deshalb ist es an der Zeit, dass wir uns zusammentun und konsequent dagegenhalten – über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg, wenigstens in dieser Sache.

Claudia Roth, Erklärung zur Entscheidung eine inszenierte Schweigeminute zu stoppen, 16.06.2018.
Read the rest of this entry »

Written by .

Juni 16th, 2018 at 5:36 pm

without comments

Mir reicht es. Vielen in Deutschland reicht es. Es ist an der Zeit, dass wir uns zusammentun und konsequent dagegenhalten – über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg, wenigstens in dieser Sache.

Claudia Roth fordert einen konsequenten Kampf gegen Rechts, Spiegel Online, 15.06.2018

Read the rest of this entry »

Written by .

Juni 15th, 2018 at 7:22 am

without comments

Wenn sich ein Teil der Arbeiterklasse rechtspopulistischer, nationalistischer Politik zuwendet, dann verleugnet die Linke diese Entwicklung zunächst einmal. Kommt schließlich Panik auf, geht sie ein Bündnis mit der Mitte ein, um den Status quo zu verteidigen – was es den radikalen Rechten erlaubt, sich als einzige authentische Opposition zu inszenieren.

Paul Mason, Der Freitag, Ausgabe 06/2018

Written by .

Februar 17th, 2018 at 1:44 pm

with one comment

Einerseits ist das alles ein würdeloses Spektakel, tatsächlich geeignet, die Politikverdrossenheit noch zu steigern.

Onkel Maike zum GroKo-Sonderparteitag der SPD, 11.02.2018 Read the rest of this entry »

Written by .

Februar 11th, 2018 at 1:14 pm

without comments

Die Abneigung der AfD-Anhänger gegenüber der Linkspartei ist also geringer als jene der Linken-Wähler gegenüber den Rechtspopulisten. Aber dennoch lehnen die Anhänger aller anderen Parteien die AfD in weit höherer Zahl ab als die Linken-Wähler. „Es gibt strukturell eine relative Nähe zwischen AfD und Linkspartei“, sagte Meinungsforscher Petersen der F.A.S. Für die Umfrage wurden 1429 Personen befragt.

Markus Wehner, FAZ.net, 17.09.2017

Written by .

Oktober 17th, 2017 at 12:54 pm