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Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘Parteien & Wahlen’ Category

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Wer vor diesem Hintergrund immer noch meint, wir sollten nicht „über jedes Stöckchen“ springen und geduldig abwarten, verkennt den Ernst der Lage. Die AfD wird sich schon noch entzaubern? Ich kann und will dieses Argument nicht mehr hören. Mir reicht es. Vielen in Deutschland reicht es. Und deshalb ist es an der Zeit, dass wir uns zusammentun und konsequent dagegenhalten – über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg, wenigstens in dieser Sache.

Claudia Roth, Erklärung zur Entscheidung eine inszenierte Schweigeminute zu stoppen, 16.06.2018.
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Juni 16th, 2018 at 5:36 pm

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Mir reicht es. Vielen in Deutschland reicht es. Es ist an der Zeit, dass wir uns zusammentun und konsequent dagegenhalten – über alle Meinungsverschiedenheiten hinweg, wenigstens in dieser Sache.

Claudia Roth fordert einen konsequenten Kampf gegen Rechts, Spiegel Online, 15.06.2018

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Juni 15th, 2018 at 7:22 am

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Wenn sich ein Teil der Arbeiterklasse rechtspopulistischer, nationalistischer Politik zuwendet, dann verleugnet die Linke diese Entwicklung zunächst einmal. Kommt schließlich Panik auf, geht sie ein Bündnis mit der Mitte ein, um den Status quo zu verteidigen – was es den radikalen Rechten erlaubt, sich als einzige authentische Opposition zu inszenieren.

Paul Mason, Der Freitag, Ausgabe 06/2018

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Februar 17th, 2018 at 1:44 pm

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Einerseits ist das alles ein würdeloses Spektakel, tatsächlich geeignet, die Politikverdrossenheit noch zu steigern.

Onkel Maike zum GroKo-Sonderparteitag der SPD, 11.02.2018 Read the rest of this entry »

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Februar 11th, 2018 at 1:14 pm

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Die Abneigung der AfD-Anhänger gegenüber der Linkspartei ist also geringer als jene der Linken-Wähler gegenüber den Rechtspopulisten. Aber dennoch lehnen die Anhänger aller anderen Parteien die AfD in weit höherer Zahl ab als die Linken-Wähler. „Es gibt strukturell eine relative Nähe zwischen AfD und Linkspartei“, sagte Meinungsforscher Petersen der F.A.S. Für die Umfrage wurden 1429 Personen befragt.

Markus Wehner, FAZ.net, 17.09.2017

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Oktober 17th, 2017 at 12:54 pm

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Wer den von Lafontaine behaupteten Interessenkonflikt zwischen sozial Schwachen in Deutschland und denjenigen, die neu nach Deutschland kommen wollen, zur bloßen Fiktion erklärt, macht es sich viel zu einfach. Das dadurch konstruierte harmonische Bild, in dem die humanitäre Forderung nach offenen Grenzen in keinerlei Spannung zu den partikularen Interessen innerhalb der Bestandsbevölkerung steht, ist selbst eine linke und liberale Fiktion.

Floris Biskamp, Blog, 05.10.2017
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Oktober 7th, 2017 at 12:37 pm

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Uns geht es darum, dass man in der Sitzordnung erkennt, wo wir im politischen Spektrum sind.

Marco Buschmann zur Sitzzuteilung der FDP neben der AfD gegenüber dem ARD Morgenmagazin, 05.10.2017

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Oktober 5th, 2017 at 5:26 pm

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Die AfD ist nur Ausdruck eines viel tiefergehenden Problems. Wir haben eine gesellschaftliche Struktur, die vehement gegen elementare Grundlagen der Gesellschaft wettert und eine andere Republik will. Diesen Gegnern ist es gelungen, viele Ängstliche auf ihre Seite zu ziehen. (…) Wenn die AfD sich zerlegen sollte, was möglich ist aber nicht sehr wahrscheinlich, dann haben wir es trotzdem mit dem gesellschaftlichen Problem zu tun. Wir müssen die, die Ängstlich sind, zurückgewinnen und eine moderne und liberale Gesellschaft verteidigen.

Dirk Borstel, tagesschau 24 um 15:30 Uhr, 04.10.2017

 

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Oktober 4th, 2017 at 3:37 pm

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Wir in Deutschland schaffen es, dass bei einem Thema wie Griechenland oder Flüchtlinge nach harten kontroversen Auseinandersetzungen am Ende breite parlamentarische Mehrheiten zugunsten der Regierungsposition entstehen, die noch über die Stimmen hinausgehen, über die die Koalition ohnehin verfügt

Norbert Lammert, Bundestagspräsident, 04.10.2017
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Aufstand der Unanständigen – Das Ende von der „Mitte der Gesellschaft“

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Als in der BRD um das Jahr 2000 herum antisemitisch motivierte Anschläge zunahmen, formierte die rotgrüne Bundesregierung zivilen Widerstand. „Der Aufstand der Anständigen“ hieß der von Bundeskanzler Gerhard Schröder an die Zivilsgesellschaft gerichtete Appell. Weite Teile der Gesellschaft distanzierten sich in Folge dessen vom Antisemitismus und von Rechtsextremismus.1 15 Jahre später: In den Tagesthemen forderte Anja Reschke unter dem Eindruck des zunehmenden Rassismus und sich radikalisierender rechter Banden bis hin zum NSU-Netzwerk einen „neuen Aufstand der Anständigen“.2 Doch die Forderung der NDR-Journalistin verhallte. Die Gesellschaft war längst nicht mehr dieselbe, die Verhältnisse hatten sich geändert. Vor Geflüchtetenunterkünften und in deutschen Straßen probten die Menschen den Aufstand, welche sich als „besorgte Bürger“ bezeichnen und bei humanistischen Werten wie Weltoffenheit, Toleranz und Gleichheit  skeptisch reagieren. Deutschland erlebt den Aufstand von Unanständigen. Die bis dato äußerste Zuspitzung schlug sich im Wahlkampf zu den Landtagswahlen und der Bundestagswahl nieder. Dies hatte letztlich 2017 den Einzug der offen rassistischen und sexistischen und zugleich in Teilen neonazistischen und marktradikalen Partei AfD zur Folge.

Wie kam es dazu? Die Frage führt ins Jahr 1999 zurück.

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