Sichten Blog

Gesellschaftskritische Kommunikation

Archive for the ‘Parteien & Wahlen’ Category

without comments

Die Abneigung der AfD-Anhänger gegenüber der Linkspartei ist also geringer als jene der Linken-Wähler gegenüber den Rechtspopulisten. Aber dennoch lehnen die Anhänger aller anderen Parteien die AfD in weit höherer Zahl ab als die Linken-Wähler. „Es gibt strukturell eine relative Nähe zwischen AfD und Linkspartei“, sagte Meinungsforscher Petersen der F.A.S. Für die Umfrage wurden 1429 Personen befragt.

Markus Wehner, FAZ.net, 17.09.2017

Written by .

Oktober 17th, 2017 at 12:54 pm

without comments

Wer den von Lafontaine behaupteten Interessenkonflikt zwischen sozial Schwachen in Deutschland und denjenigen, die neu nach Deutschland kommen wollen, zur bloßen Fiktion erklärt, macht es sich viel zu einfach. Das dadurch konstruierte harmonische Bild, in dem die humanitäre Forderung nach offenen Grenzen in keinerlei Spannung zu den partikularen Interessen innerhalb der Bestandsbevölkerung steht, ist selbst eine linke und liberale Fiktion.

Floris Biskamp, Blog, 05.10.2017
Read the rest of this entry »

Written by .

Oktober 7th, 2017 at 12:37 pm

without comments

Uns geht es darum, dass man in der Sitzordnung erkennt, wo wir im politischen Spektrum sind.

Marco Buschmann zur Sitzzuteilung der FDP neben der AfD gegenüber dem ARD Morgenmagazin, 05.10.2017

Written by .

Oktober 5th, 2017 at 5:26 pm

without comments

Die AfD ist nur Ausdruck eines viel tiefergehenden Problems. Wir haben eine gesellschaftliche Struktur, die vehement gegen elementare Grundlagen der Gesellschaft wettert und eine andere Republik will. Diesen Gegnern ist es gelungen, viele Ängstliche auf ihre Seite zu ziehen. (…) Wenn die AfD sich zerlegen sollte, was möglich ist aber nicht sehr wahrscheinlich, dann haben wir es trotzdem mit dem gesellschaftlichen Problem zu tun. Wir müssen die, die Ängstlich sind, zurückgewinnen und eine moderne und liberale Gesellschaft verteidigen.

Dirk Borstel, tagesschau 24 um 15:30 Uhr, 04.10.2017

 

Written by .

Oktober 4th, 2017 at 3:37 pm

without comments

Wir in Deutschland schaffen es, dass bei einem Thema wie Griechenland oder Flüchtlinge nach harten kontroversen Auseinandersetzungen am Ende breite parlamentarische Mehrheiten zugunsten der Regierungsposition entstehen, die noch über die Stimmen hinausgehen, über die die Koalition ohnehin verfügt

Norbert Lammert, Bundestagspräsident, 04.10.2017
Read the rest of this entry »

Aufstand der Unanständigen – Das Ende von der „Mitte der Gesellschaft“

without comments

Als in der BRD um das Jahr 2000 herum antisemitisch motivierte Anschläge zunahmen, formierte die rotgrüne Bundesregierung zivilen Widerstand. „Der Aufstand der Anständigen“ hieß der von Bundeskanzler Gerhard Schröder an die Zivilsgesellschaft gerichtete Appell. Weite Teile der Gesellschaft distanzierten sich in Folge dessen vom Antisemitismus und von Rechtsextremismus.15 Jahre später: In den Tagesthemen forderte Anja Reschke unter dem Eindruck des zunehmenden Rassismus und sich radikalisierender rechter Banden bis hin zum NSU-Netzwerk einen „neuen Aufstand der Anständigen“.Doch die Forderung der NDR-Journalistin verhallte. Die Gesellschaft war längst nicht mehr dieselbe, die Verhältnisse hatten sich geändert. Vor Geflüchtetenunterkünften und in deutschen Straßen probten die Menschen den Aufstand, welche sich als „besorgte Bürger“ bezeichnen und bei humanistischen Werten wie Weltoffenheit, Toleranz und Gleichheit  skeptisch reagieren. Deutschland erlebt den Aufstand von Unanständigen. Die bis dato äußerste Zuspitzung schlug sich im Wahlkampf zu den Landtagswahlen und der Bundestagswahl nieder. Dies hatte letztlich den Einzug der offen rassistischen und sexistischen und zugleich in Teilen neonazistischen und marktradikalen Partei AfD zur Folge.

Wie kam es dazu? Die Frage führt ins Jahr 1999 zurück.

Read the rest of this entry »

without comments

Zudem wurde die SPD von oben nach unten regiert und aus einer lebendigen streitbaren Partei ist zu sehr ein Wahlverein geworden. Glaubwürdig wird ein Neuanfang nur, wenn man Verantwortung für die herbe Niederlage übernimmt. Dabei geht es nicht um den „Sündenbock“. Aber es geht sehr wohl um personelle Verantwortung, vor allem derjenigen, die schon länger unseren Kurs an den Schalthebeln der Partei, der Regierung und der Fraktion maßgeblich mitbestimmt haben.

Marco Bülow, SPD-Politiker-Blog, 25.09.2017

Read the rest of this entry »

Written by .

September 28th, 2017 at 12:23 pm

without comments

(…) @CDU und @CSU sind mit einem gemeinsamen Programm angetreten, nur mal so. Ist schon bezeichnend, dass die beiden jetzt noch ausloten müssen, wie sie gemeinsam in die Koalitionsgespräche gehen werden.

Dennis Pesch via Twitter zur Ankündigung der CDU/CSU zu langwierigen Koalitionsverhandlungen, 25.09.2017.

Written by .

September 28th, 2017 at 12:13 am

without comments

Erst kommen ein paar Hinterbänkler mit diesen Vorschlägen. Das Tabu löst sich langsam auf. Erste Abstimmungen gemeinsam mit der AfD sind schon jetzt erfolgt. Sie werden sich häufen und irgendwann stellt sich die Koalitionsfrage alternativlos.

Hartmut Schneider, Fotograf, zur Normalisierung der AfD durch die CDU und den Vorstoß der sächsischen Politikerin Veronika Bellmann, 25.09.2017

Written by .

September 27th, 2017 at 6:34 pm

without comments

Die gute Nachricht vorweg: In Wahlkreis Köln II (Innenstadt, Rodenkirchen, Lindenthal) verbucht die AfD bundesweit ihr zweitschlechtestes Wahlergebnis auf Kreisebene. Auch liegt die AfD in Köln mit 7,25% (40000 Stimmen) deutlich unter dem Bundesdurchschnitt.
Doch bei genauerer Betrachtung fällt auf, dass die AfD-Ergebnisse übers Stadtgebiet deutlich variieren. Während sie in den linksrheinischen Innenstadtbezirken bei unter 4% liegt (Neustadt/Süd, Klettenberg, Lindenthal, Ehrenfeld, Neustadt/Nord, Sülz), fährt sie am Stadtrand neue Rekordergebnisse ein: Chorweiler 17,5%, Porz-Finkenberg 16,8%, Gremberghoven 16,6%. Im Wahlbezirk 76102 (Finkenberg) wird sie sogar stärkste Partei (24,8%) – auch ihr Direktkandidat Fabian Jacobi landet dort auf dem ersten Platz. Wer Köln ein wenig kennt, weiß um die strukturelle Verschiedenartigkeit dieser Stadtteile.
Wichtig ist hinzuzufügen, dass es sich bei diesen Zahlen um die Prozentpunkte der abgegebenen und gültigen Stimmen handelt. Während nämlich die Bezirke der gehobenen Mittelschicht/Oberschicht die höchste Wahlbeteiligung haben (Spitzenreiter ist hier Hahnwald mit 82%), sind es die „abgehängten“ Stadtteile, in denen sich weiterhin besonders viele Menschen der Wahl verweigerten. Es sind eben jene Stadtteile, in denen die AfD besonders gut abschnitt. In Chorweiler, wo die AfD ihr bestes Ergebnis holte, gaben nur 31,9% der Wahlberechtigten ihre Stimme ab.

Jugendclub Courage, Bewertung der Ergebnisse der Bundestagswahl 2017 für Köln via Facebook, 25.09.2017
Read the rest of this entry »

Written by .

September 25th, 2017 at 7:05 pm