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Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘Gentrifizierung’ Category

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>> Diejenigen, die sich nicht an den bestehenden Kodex gehalten haben, verlangen nun, dass dieser verschärft wird. Das Problem war doch nicht, dass es bislang keine scharfen Regeln gab. – Das Problem war, dass die Fraktionsspitzen von CDU, Grünen und SPD die bestehenden Regeln ignorierten.

Auf so ein Verhalten wusste der römische Dichter Horaz eine Antwort:
„Was nützen die Gesetze uns, wenn gute Sitten fehlen?“ <<
Jörg Detjen zum Klüngel in der Kölner Stadtpolitik, 03.05.2018
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Mai 3rd, 2018 at 6:31 pm

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Wäre das nicht schön? Man steigt in den nächsten Bus oder die nächste Bahn ein, ohne sich um ein Ticket Gedanken zu machen und fährt wohin man mag? Nein, das wäre nicht schön. Nicht nur, weil der Steuerzahler den Nahverkehrsunternehmen Einnahmen in Milliardenhöhe ersetzen müsste, sondern weil das Geld für andere Dinge viel besser ausgegeben wäre: Zum Beispiel für neue Strecken, mehr Busse und Bahnen, höhere Gehälter für die Mitarbeiter und eine bessere Abstimmung der Angebote.

Stefan Laurin, Ruhrbarone, 14.02.2018

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Februar 14th, 2018 at 9:11 am

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Die Polizei spricht sich sogar dafür aus, den westlichen Teil mehrere Meter hoch komplett aufzuschütten, die städtische Arbeitsgruppe hält das aber für unverhältnismäßig. Die Künstler sollen den Platz möglichst weiter nutzen. Am heutigen Donnerstag behandelt der Stadtentwicklungsausschuss das Thema, der Stadtrat entscheidet am Dienstag über das Grobkonzept – und hat sich im Vorfeld fast geschlossen gegen den Wegfall der Zugänge ausgesprochen. Bis März sollen Kostenprognosen hinzugefügt, der Rat das verfeinerte Konzept endgültig absegnen. Die wichtigsten Fragen.

Matthias Hendorf, Kölnische Rundschau, 14.12.2017
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Dezember 18th, 2017 at 9:47 am

AZ Köln wehrt sich gegen Lügen der Stadt Köln

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Recht auf Stadt Initiative führt USK in München vor

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Die bayrische Polizei hat kein Verständnis für ihre eigene Unverhältnismäßigkeit und beschwert sich darüber öffentlich.

Das USK, ein auf Terrorismusbekämpfung spezialisiertes Sondereinsatzkommando, stürmte zunächst die leerstehende Diskothek „Meinburk“, in welchem Besetzende vermutet worden waren. Vorausgegangen war dem eine Presseerklärung der Recht auf Stadt-Initiative „Für Lau Haus“ und an der Außenfassade  angebrachte Transparente. Tatsächlich war dies bloß eine Scheinbesetzung, das Sondereinsatzkommando stürmte stark bewaffnet einen Leerstand. Das nicht dialogbereite Vorgehen in München steht in einer Traditionslinie, die auf Franz-Josef Strauß zurück geht. Im Zuge antikommunustischer Politik etablierte er im Freistaat die Null-Toleranz-Politik gegen linke Besetzungen. Die Einsätze sind gor die Unverhältnismäßigkeit bekannt. Offenbar erwartet die Polizei hierfür von den Aktivist_innen Rpcksichtnahme und beschwert sich:

„Wir haben Null Komma Null Verständnis für solche Aktionen“, sagt Elizabeth Matzinger, Sprecherin der Münchner Polizei. „Das zieht einen riesigen Polizeieinsatz nach sich – und kostet viel Geld.“

Die Initiative „Für Lau Haus“  führte den bayerischen Staat vor, der mit Gewalt gegen soziale und unkommerzielle Initiativen vorgeht. Ihr Anliegen erklären sie so:

Mit ihrer Besetzung des ehemaligen Nobel-Clubs „Meinburk“ wollen die Aktivist_innen nicht wie im Juli Wohnungsleerstand kritisieren, sondern ihrer Forderung nach sogenannten Freiräumen Ausdruck verleihen. Darunter verstehen die Aktivist_innen selbstverwaltete, unkommerzielle Räume. Die Kommerzialisierung des öffentlichen Raums würde die Verdrängung von Menschen mit zu geringem Einkommen auf der Ebene der Lebenshaltungskosten begünstigen, argumentieren die Aktivist_innen in einer Erklärung zu ihrer Aktion. Sie könnten sich das öffentliche Leben schlicht nicht mehr leisten und würden so davon ausgeschlossen. Doch die Aktivist_innen kritisieren nicht nur den finanziellen Ausschluss von Menschen in kommerziellen öffentlichen Räumen. Das mangelnde Mitbestimmungsrecht der Menschen in kommerziellen Räumen würde zu weiteren Diskriminierungen führen. In Clubs beispielsweise herrsche Sexismus, der von den Betreiber_innen nicht ernst genommen und sogar gefördert werden würde. In Freiräumen, in denen alle Menschen die Möglichkeit zur Mitgestaltung und -verwaltung hätten, ließen sich nicht nur die finanziellen Diskriminierungen vermeiden, sondern auch andere Formen der Diskriminierung bekämpfen, argumentieren die Aktivist_innen.

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Das Risiko von Fassadendämmung, als Mittel zur Gentrifizierung, Sicherheitsproblem und Pseudo-Umweltschutz wurde wiederholt von uns thematisiert.

Recht auf Stadt Köln, Facebook, 19.06.2017


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August 24th, 2017 at 11:14 am

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Trumps Attacken gegen Umwelt- und Genderpolitik, vor allem aber auch gegen Sanctuary und Solidarity Cities sollten uns zu denken geben. Ohne linke Infrastruktur ebenso wie staatliche Institutionen und Parteien, die zumindest moderat links stehen, lässt sich nachhaltige linke Politik nicht umsetzen. Trotzdem scheint sich derzeit  kaum jemand Gedanken darüber zu machen, wie man derartige Projekte in Berliner Bezirken, in denen die AfD mit etwas mehr als 20 Prozent in die Bezirksparlamente eingezogen ist (…), schützen kann.

Eli Anders, Arranca!, Nr. 51, Sommer 2017

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August 20th, 2017 at 3:30 pm

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Vielleicht klingt das zuerst sogar nach einer sinnvollen Forderung für Personen, die die letzten zwei Jahre Wachs in ihren politischen Ohren hatten, ist aber im Kontext der Veränderung des politischen Diskurses in den letzten Monaten problematisch

Eli Anders zu Forderungen der AfD das Zentrum für Demokratie strukturell zu ändern, Arranca!, Nr. 51, Sommer 2017

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August 19th, 2017 at 2:48 pm

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Basisdemokratische Bewegungen sind auf Orte angewiesen, an denen sie sich materialisieren können.

Eli Anders, Arranca!, Nr. 51, Sommer 2017

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August 19th, 2017 at 1:51 pm

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In Deutschland gibt es keine Townhalls, die für Emanzipation Politik geeignet wären und keine lange demokratische Tradition, gerade deshalb sollten wir uns an einen anderen Umgang mit Orten gewöhnen, die unsere geworden sind und nicht als selbstverständlich hinnehmen. Widerstand gegen die AfD oder jede andere faschistische Bewegung kann auch darin bestehen, Strukturen zu stärken, die einem faschistischen politischen Projekt radikal entgegenstehen. Linke Räume können das politische Klima in einem Bezirk nachhaltig verändern. Sie wirken häufig als Schutzräume und als Ermöglichungsbedingung von Solidarität.

Eli Anders, Arranca!, Nr. 51, Sommer 2017

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August 18th, 2017 at 3:42 pm