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Gesellschaftskritische Kommunikation

Archive for the ‘AfD’ tag

No Go Ebertplatz

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Indem Faschist_innen grinsend für Selfies auf dem Ebertplatz posieren, widerlegen sie ihre rassistische Behauptung einer „No Go Area“ eindrucksvoll selbst.

Die im Schatten von AfD und Pro-Spektrum auftretenden Neonazis sind allerdings real. Sie sind gewalttätig, werfen mit Flaschen und wollen andere Menschen verletzen oder töten. Dass nun ausgerechnet Neonazis das Areal als „No Go Area“ deklarieren, weil dort Drogen angeboten werden, lenkt davon ab, dass dort durch sie tatsächlich Gefahr für Leib und Leben entstanden ist.
Was deutsche Neonazis als NoGo-Areas in vielen deutschen Stadtteilen zwischen Dortmund und der sächsischen Provinz etabliert haben, heißt konkret: Ganze Menschengruppen können sich dort aufgrund ihrer Nationalität, Hautfarbe, Religion oder ihres „alternativen“ Aussehens nicht mehr hinwagen. Insofern hat es etwas zynisches, dass ausgerechnet Faschist_innen einen Begleitschutz in Köln anbieten wollen, während sie den Großteil der Menschen vernichten wollen.
Nehmen wir es ernst: wenn Neoazis NoGo-Areas deklarieren ist Schluss mit lustig!

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November 9th, 2017 at 4:44 pm

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Die Abneigung der AfD-Anhänger gegenüber der Linkspartei ist also geringer als jene der Linken-Wähler gegenüber den Rechtspopulisten. Aber dennoch lehnen die Anhänger aller anderen Parteien die AfD in weit höherer Zahl ab als die Linken-Wähler. „Es gibt strukturell eine relative Nähe zwischen AfD und Linkspartei“, sagte Meinungsforscher Petersen der F.A.S. Für die Umfrage wurden 1429 Personen befragt.

Markus Wehner, FAZ.net, 17.09.2017

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Oktober 17th, 2017 at 12:54 pm

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Uns geht es darum, dass man in der Sitzordnung erkennt, wo wir im politischen Spektrum sind.

Marco Buschmann zur Sitzzuteilung der FDP neben der AfD gegenüber dem ARD Morgenmagazin, 05.10.2017

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Oktober 5th, 2017 at 5:26 pm

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September 27th, 2017 at 9:20 pm

Kinderschläger AfD

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Kein Veedel für Rassismus aus Köln meldet, dass ein AfD-Politiker ein Kind am Wahlstand geschlagen hat. Der Wahlstand wurde von Protesten begleitet.

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September 23rd, 2017 at 3:22 pm

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Ich halte es für unangemessen, dass jede AfD-Äußerung hier diskutiert wird. Die Menschen können das auch selber einordnen und benötigen nicht unsere Interpretationshilfe. (…) Was bringt es denn, dass man fortwährend die AfD mit ihren wirklich abwägigen Äußerungen konfrontiert? Ich würde lieber mal konkret wissen, was haben sie im Programm zum Unterrichtsausfall, was sagen sie zur Digitalisierung in den Schulen? Bei den Alltagsproblemen muss man die AfD doch stellen!

Christian Lindner im Gespräch „Schlussrunde“, ARD

Weitere Meinungen und Einschätzungen zum Thema „Mit Nazis (nicht) reden“

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September 22nd, 2017 at 3:24 pm

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Nicht nur ideologisch, sondern auch personell bildet die AfD mittlerweile das gesamte rechte Spektrum der BRD ab. Vom unbekannten Millionenspender über Faschisten wie Björn Höcke bis hin zur Antifeministin Beatrix von Storch – in der AfD sind sie alle zu Hause.

Nationalismus ist keine Alterantive, aus dem Aufruf „Rechter Infrastruktur den Stecker ziehen!“, 20.09.2017
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Die Behauptung, dass „Wahlen nichts verändern“, lässt sich nur durchhalten, wenn man die Differenz zwischen „freier Gesellschaft“ und „herrschenden Verhältnissen“ zur einzig relevanten erklärt. Tatsächlich gibt es aber innerhalb der „herrschenden Verhältnisse“ erhebliche Kontingenzen. Diese Kontingenzen bestimmen am Ende nicht nur über die Bedingungen, unter denen Menschen leben und arbeiten müssen, sondern auch über die Bedingungen, unter denen Kritik an diesen Verhältnissen geübt werden kann. Über diese Kontingenzen entscheiden nicht Wahlen allein, sondern ein nie ganz zu durchschauendes Verhältnis aus ökonomischen Bedingungen, soziokulturellen Dynamiken, politischen Kräfteverhältnissen und Hegemoniebildungsprozessen in der Öffentlichkeit. Dabei sind soziale Bewegungen mithin wichtiger als Parteien, Redaktionsräume unter Umständen so relevant wie Parlamente. Aber Parlamente haben Einfluss; die Frage, wer wie viele Sitze im Bundestag hat, ist nicht egal.

Floris Biskamp über Gründe strategisch eine 5-Prozent-Plus-Partei zu wählen, Blog, 18.09.2017
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September 18th, 2017 at 9:11 pm

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[Es] gehen Bundestagsmandate unmittelbar mit erheblichen materiellen Ressourcen einher. Bundestagsabgeordnete haben Büros in Berlin und sie haben in der Regel Abgeordnetenbüros in ihren Wahlkreisen. In diesen Büros haben sie Mitarbeiter_innnen, die letztlich aus Steuergeldern bezahlt werden. Es bedarf keiner besonderen Phantasie, um sich auszumalen, wer diese Posten im Falle der AfD besetzen wird: neu- und altrechte Kader, christlich-fundamentalistische und identitäte Aktivist_innen, schlagende Burschenschafter und Neonazis. Die können dann die Agitation, die sie bisher als mehr oder minder selbstfinanziertes Hobby verfolgt haben, in Vollzeit und für Geld betreiben. Sie können Netzwerke aufbauen, Mittel umleiten, sich in Staatsapparaten positionieren und so weiter und so weiter. Das sollte niemandem egal sein.

Floris Biskamp über Gründe strategisch eine 5-Prozent-Plus-Partei zu wählen, Blog, 18.09.2017
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September 18th, 2017 at 9:10 pm

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Bundestagsdebatten sollten ohnehin wieder große Diskussionen werden, denn die Debatte ist das Salz der Demokratie. Insofern fürchte ich mich auch vor der AfD nicht.

befindet Klaus von Dohnanyi (SPD), Ex-Bildungsminister. Anders steht von Dohnanyi der Qualität „großer Diskussionen“ gegenüber, wenn es um linke Themen geht. Im selben Interview sagt er:

Die Linke (…) attackiert zum Beispiel deutsche Politik als „neoliberal“ und behauptet zugleich, „neoliberale Politik“, Konkurrenz und Haushaltsdisziplin führten zur „Massenarbeitslosigkeit“.

Überwiegende Teile der Gesellschaft missverstehen, dass es sich bei der AfD nicht um eine_n demokratische_n Partner_in handelt. Ihr kann nicht auf Augenhöhe begegnet werden. Vielmehr müssen alle demokratischen Kräfte der Gesellschaft akzeptieren, dass die AfD ihnen allen feindlich gegenüber steht. Dies würde eine Solidarisierung mit Die Linke erfordern. Scheitern die Deutschen an der antikommunistischen Tradition?

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