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Gesellschaftskritische Kommunikation

Archive for the ‘Angela Merkel’ tag

Aufstand der Unanständigen – Das Ende von der „Mitte der Gesellschaft“

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Als in der BRD um das Jahr 2000 herum antisemitisch motivierte Anschläge zunahmen, formierte die rotgrüne Bundesregierung zivilen Widerstand. „Der Aufstand der Anständigen“ hieß der von Bundeskanzler Gerhard Schröder an die Zivilsgesellschaft gerichtete Appell. Weite Teile der Gesellschaft distanzierten sich in Folge dessen vom Antisemitismus und von Rechtsextremismus.15 Jahre später: In den Tagesthemen forderte Anja Reschke unter dem Eindruck des zunehmenden Rassismus und sich radikalisierender rechter Banden bis hin zum NSU-Netzwerk einen „neuen Aufstand der Anständigen“.Doch die Forderung der NDR-Journalistin verhallte. Die Gesellschaft war längst nicht mehr dieselbe, die Verhältnisse hatten sich geändert. Vor Geflüchtetenunterkünften und in deutschen Straßen probten die Menschen den Aufstand, welche sich als „besorgte Bürger“ bezeichnen und bei humanistischen Werten wie Weltoffenheit, Toleranz und Gleichheit  skeptisch reagieren. Deutschland erlebt den Aufstand von Unanständigen. Die bis dato äußerste Zuspitzung schlug sich im Wahlkampf zu den Landtagswahlen und der Bundestagswahl nieder. Dies hatte letztlich den Einzug der offen rassistischen und sexistischen und zugleich in Teilen neonazistischen und marktradikalen Partei AfD zur Folge.

Wie kam es dazu? Die Frage führt ins Jahr 1999 zurück.

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Wir sprechen von Europäischer Union und dass das langsam immer enger wird. Was ist es dann für eine Aussage von einer Bundeskanzlerin, wenn sie sagt, wenn wir das mit den Pflegekräften nicht gebacken bekommen holen wir uns die Fachkräfte aus dem Ausland. Das heißt: Wir exportieren unsere Arbeitslosigkeit und exportieren zukünftig auch noch unseren Pflegenotstand.

Alexander Jorde im Interview bei Markus Lanz, ZDF, 19.09.2017
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September 21st, 2017 at 4:53 pm

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Ach, wenn das ZDF doch nur ein bisschen amerikanischer wäre. So ein klein wenig mehr wie CNN vielleicht. (…) Denn in Wirklichkeit ging es in der ZDF-Sendung „Klartext“ zu wie in Dr. Merkels Bürgersprechstunde. Die Kanzlerin hörte sich 90 Minuten lang die Sorgen und Nöte der Menschen an, sie fühlte heftig mit („Ich kann Sie gut verstehen“ / „Das treibt uns um“ / „Da will ich einfach auch ein großes Dankeschön sagen„) und machte sich Kopfnotizen zwecks späterer konkreter Hilfe („Geben Sie mir mal Ihre Adresse„).

Sebastian Fischer, Der Spiegel Online, 15.09.2017
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Auf weiteres Insistieren der empörten Fragestellerin gab Merkel zu: „Ich kann sie jetzt auch nicht überzeugen.“ Ein neues Rentensystem könne sie so ohne weiteres nicht in Aussicht stellen. „Armes Deutschland!“, lautete das Fazit der Reinigungskraft: „Es ist ein Unding, dass die Rentner in einem der reichsten Länder der Welt so behandelt werden“ Die leicht aufgeheizte Stimmung im Studio kühlte wenig später allerdings ein Einspielfilm ab. Kurze Fragen von Passanten etwa nach den Schokoladen-Vorlieben der Kanzlerin sorgten für Heiterkeit im Publikum.

Florian Naumann über die Sendung „Klartext! Frau Merkel“ im ZDF, Merkur, 14.09.2027
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September 14th, 2017 at 11:06 pm

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Merkel hat ja einen Nimbus entwickelt. Freundlich, authentisch und unprätentiös. Aber die Art und Weise, wie sie ihre Positionen revidiert, ist gnadenlos opportunistisch. Nehmen Sie ihren Auftritt beim TV-Duell. Als ich forderte, die EU müsse die Beitrittsverhandlungen mit Erdoğans Türkei abbrechen, hat sie in ein paar Minuten ihre Haltung angepasst. Wahnsinn.

Martin Schulz im Interview mit Stefan Reinecke und Ulrich Schulte, die tageszeitung taz,  11.9.2017

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September 11th, 2017 at 5:25 pm

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(…) stark in der Sache, sanft in der Methode. Ich beobachte aber, dass mir Journalisten oft vorhalten, ich hätte Merkel persönlich angegriffen – dabei hatte ich nur sachlich Kritik vorgetragen. Politischer Streit mit einer Frau wird offenbar anders interpretiert.

Martin Schulz im Interview mit Stefan Reinecke und Ulrich Schulte, die tageszeitung taz,  11.9.2017

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September 11th, 2017 at 4:44 pm

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Dem „Tagesspiegel“ zufolge, wirft Schertz Merkel in einem Schreiben an das Kanzleramt, das der Zeitung nach deren Angaben vorliegt, vor, sie habe mit ihrer Kritik eine „juristische Bewertung des Werkes seines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt“. Dieses Verhalten sei rechtswidrig gewesen, weil Merkel für eine solche Einordnung nicht zuständig gewesen sei. Nach Einschätzung des Anwalts habe sie den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt. Er fordere binnen einer Woche eine Erklärung, wonach Merkel ihre Einschätzung in der Rückschau als rechtswidrig einstufen solle. Sonst werde er seinem Mandanten zur Klage raten. Merkel habe ihre Bewertung außerdem „ohne Kenntnis des vollständigen Sachverhalts vorgenommen“, zitiert die Zeitung das Rechtsanwaltsschreiben.

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Kölner Stadtanzeiger, 05.09.2017

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September 5th, 2017 at 9:45 pm

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In den Verhandlungen über die Modalitäten war es nach Ostern zu einem Konflikt zwischen den Sendern, der SPD und Vertretern aus dem Kanzleramt gekommen. Merkels Vertraute Eva Christiansen und Regierungssprecher Steffen Seibert hatten den Wunsch der Sender nach zwei Duellen sowie andere Vorschläge zur Änderung des Formats abgelehnt und erkennen lassen, notfalls einem Duell fernzubleiben.

Der Spiegel, 26.08.2017 Read the rest of this entry »

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August 27th, 2017 at 1:32 am

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Merkel-style consensus politics seems to have trickled down into the arts. Perhaps the most symptomatic product of her decade is a magazine that was launched in the year of her election victory and now sells more than a million copies, more than the revered news weekly Der Spiegel: Landlust, a magazine for those who fantasise about swapping the modern world for country living. The current issue includes special features on autumn flowers and poodles.

Philipp Oltermann, The Guardian, 18.09.2015
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Sie kämpft selten mit offenem Visier für ihre Überzeugungen. Das sollte auch ein Regierungschef bei entscheidenden Fragen machen. Ihre Flüchtlingspolitik fand ich zum Beispiel sehr widersprüchlich. Einerseits traf sie 2015 die richtige Entscheidung, die Menschen aufzunehmen. Andererseits hat sie danach die größte Kannibalisierung des Flüchtlingsrechts in Deutschland eingeleitet.

Volker Beck über Angela Merkel, 03.08.2017
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August 10th, 2017 at 12:28 pm