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Gesellschaftskritische Kommunikation

Archive for the ‘Birlikte’ tag

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Wir haben ein Problem mit einer realen und massiven Einschränkung der freien Meinungsäußerung durch Rechtsextreme, die alles tun, um jeden zum Schweigen zu bringen, der es wagt ihren Äußerungen zu widersprechen. Und wer anfängt hier Tatsachen zu verdrehen und ausgerechnet denen den Willen zur Einschränkung der Meinungsfreiheit unterstellt, die versuchen, es wieder jedem möglich zu machen angstfrei die eigene Meinung zu sagen, der macht sich – ob gewollt oder nicht – mitschuldig an dieser realen Unterdrückung der freien Meinungsäußerung.

Carsten Dobschat, Mobile Geeks, 16. August 2016

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Hysterischer Journalismus beim Kölner Stadtanzeiger verärgert

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Der Kölner Stadtanzeiger geht mir langsam mächtig auf die Nerven mit seiner mega-dummen Hetze auf Gegendemonstrant_innen von Neonazis und extrem rechten Populist_innen.

Anderen „Verbohrtheit“ zu unterstellen mag vielleicht eine legitime Meinung sein. Qualitätsjournalismus ist objektiv nicht, beschäftigt sich der Kölner Stadtanzeiger einerseits in epischer Breite mit der Legitimität von Rassist_innen und Nationalist_innen, die Gegenargumente von Die Grünen, IG Keupstraße, Köln Gegen Rechts und AK Antifa dabei aber völlig ausblendet und maximal in einer Randbemerkung erwähnt.

Es wird Zeit, dass sich bekanntere Menschen hierzu mal äußern und Stellung beziehen, um diesen Zirkelschluss zu durchbrechen.

Jennifer Stötzel berichtet in ihrem Artikel „Bunte Vögel und Brandstifter“vom 01. Juli 2016 vom nachgeholten Birlikte-Dialog im WDR-Funkhausgespräch. NSU-Opfer-Anwalt Mehmet G. Daimagüler kommt zu Wort, wirkt aber bloß als kritisches Feigenblatt. Wie sehr Daimagüler die AfD an die Wand diskutiert hat, drückt der Artikel nicht aus. Der Artikel liest sich eher, als berichte Stötzel von einem Kreisliga-Fußballspiel, wie sich Bälle hin und hergespielt worden. Das 1:0 für die AfD sah dann so aus:

Die Abgrenzung nach rechts sei wichtig, sagte Konrad Adam

Unverzeihlich, dass die Lokalredaktion des Stadtanzeigers Konrad Adam nicht widerspricht und somit Hilft, die AfD als Nazi-Partei zu relativieren und auch in Köln weiter salonfähig zu machen. Dass Daimagüler mit einer Vogel-Metapher zitiert wird, ob die „Vögel“ nun „bunt“ oder „braun“ sind, wirkt im Kontexte des gedruckten Wortes lächerlich und entfaltet nicht die selbe Wirkung, als wie es die Metapher ausdrucksvoll im Livegespräch tat.

Journalistisch liefert der Kölner Stadtanzeiger hier eine ganz miese Nummer. Chefredakteur Paulus, geboren im Harz, hat sein Blatt unter das Niveu des Harz Kuriers manövriert und vermag es nicht, seine Lokalredakteure von ihrer geschichtsrevanchistischen Hysterie zu befreien.

In der gestrigen Ausgabe wandten sich Frank Schätzing und andere „Botschafter“ gegen den Bühnensturm als „Gebaren einer notorisch verbohrten Minderheit“ und Versinnbildlichung des Gegeneinanders

Redakteur Frank Schätzing verglich die Antifa Köln bereits vor einigen Wochen mit Hitler und Stalin. Eine ausgewogene Berichterstattung schließt Meinungsjournalismus nicht aus. Doch dafür sind konkrete Formate wie Kolumen oder der Kommentar vorgesehen. Die ständige Hetze im Rahmen als Artikel kenntlich gemachter Berichte ist mit dem journalistischen Neutralitätsgrundsatz jedenfalls nicht vereinbar.

Dass der Kölner Stadtanzeiger damit auch die Wirkkraft seiner „Kölner Botschaft“ zersetzt, in welcher die nun Hetztenden sich dem Antifa-Bashing anschließen, ist beeindruckend.

Kein Meinungsverbreitungsrecht für Rechtsextreme

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Ich war nicht einverstanden mit einer Redezeit für Konrad Adam mit seinen u.a. rassistischen und nationalistischen Positionen im Rahmen von Birlikte 2016, einem antirassistischen Festival. Ich bin auch nicht einverstanden mit dem Auftritt von Konrad Adam bei WDR5 am 30.6. im Funkhaus am Wallraffplatz. Ebensowenig bin nicht einverstanden mit all den anderen Auftritten seiner rechtsradikalen Gesinnungsgenoss_innen, bspw. im Rundfunk, in Stadthallen, Konferenzräumen oder Marktplätzen.

Der Protest gegen den AfD-Auftritt im Rahmen des Birlikte Festivals in Köln bezog sich auf eine Entscheidung der Veranstaltenden – Schauspiel Köln und AG Arsch Huh – ohne Abstimmung mit anderen Akteur_innen des Festivals. Ich halte diesen Protest für richtig und notwendig und hat für Köln hohe Symbolkraft. Von nun an ist es erforderlich, darauf zu achten, keinen negativen Personenkult in Gang zu setzen. Konrad Adam ist als Einzelperson nicht das Problem. Das Problem sind rechtsradikale Meinungsmacher_innen. Wer also heute am Wallraffplatz aufläuft, um wieder gegen Adam zu demonstrieren, muss sich die Frage gefallen lassen, warum nicht bspw. auch gegen Anne Will demonstriert wird oder den Auftritt von Sarrazin im WDR5 vor einigen Wochen.

Der Protest droht zu verflachen. Die Grundlage des Problems ist in den Mittelpunkt zu stellen:

Nazis erzwingen – erfolgreich – Gehör durch mediale Verbreitung.‘
Das Recht auf Meinungsfreiheit umfasst nicht ein Recht auf Meinungsverbreitung.

Es soll nicht jede_r Barbar_in vor das Mikrofon gelassen werden, um jede noch so perverse Vorstellung über die Menschheit und Welt vermitteln zu können.

Es gibt kein Recht auf Nazipropaganda!

Die Idee, zu reden und zu entlarven ist gut. Doch: Ich möchte eine Dialogkultur, nach welcher es nicht für jeden Quatsch ein Recht auf Geltung gibt, sondern die  proklamierte „Wehrhaftigkeit“ auch praktisch wird.

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Juni 30th, 2016 at 6:23 pm

Familienangehörigen von NS-Opfern: RTL und Kölner Stadtanzeiger verunglimpfen uns

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Zu einer fundamentalen Kritik holen Familienangehörige der im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten aus, per Leser_innenbrief an den Kölner Stadtanzeiger. Wir veröffentlichen diesen zu Dokumentationszwecken:

Unsere Familienangehörigen wurden im Nationalsozialismus verfolgt und ermordet. Auch deshalb haben wir das Auftreten der AfD bei Birlikte verhindert.

Ein Leserbrief von Emily L. Und Jakob A.

„Sie wollten reden, nicht nur zusammenstehen […]“, schreibt der WDR über die Organisatoren von Birlikte, die Konrad Adam, Gründungsmitglied und ehemaliger Pressesprecher der Alternative für Deutschland (AfD) auf ihr live im Radio übertragenes Podium eingeladen hatten. Reden also mit einem Vertreter einer Partei, die unter dem Deckmantel der Demokratie mitverantwortlich ist für einen Rechtsruck der deutschen Gesellschaft und – vor allem islamfeindlichen – Rasissmus wieder salonfähig macht. Wenn dieses Jahr alleine Hunderte Unterkünfte für Geflüchtete in der ganzen BRD angegriffen werden, dann auch deshalb, weil die AfD als geistiger Brandstifter dieses Klima mitbefeuert.

Auch wir wollten den Dialog mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden der Keupstraße, mit den Betroffenen des 2004 vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) verübten Anschlags und miteinander. Wir waren mit etwa 150 Demonstranten gekommen, um nicht mit – sondern über – die AfD zu sprechen und gemeinsame Strategien gegen anti-muslimischen Rassismus zu diskutieren. In der medialen Nachbereitung der Ereignisse wurden wir auf unglaubliche Weise beschimpft und verunglimpft. Von „Antifaschisten, die sich verhalten wie Faschisten“ berichtete RTL, von un- oder antidemokratischem, autoritärem Verhalten und Niederbrüllen der Veranstaltung war die Rede; bis hin zu Bücherverbrennungs-Vergleichen im Kölner Stadtanzeiger (KSTA) durch Chefredakteur (!) Peter Pauls. Selten war eine Berichterstattung so einseitig und rechtsgerichtet, wie die des Kölner Stadtanzeiger (KSTA) in der Behandlung der Vorfälle von Birlikte.

Wer denkt, man könne die AfD mit logischen Argumenten wegdiskutieren, irrt. Niemand wählt die AfD, weil man sich in ihrem rassistischen Profil täuscht. Der AfD-Vize Alexander Gauland mag behaupten, er wusste nicht, dass der deutsche Nationalspieler Jérôme Boateng schwarz ist. Seinen Wählern ist dieser unverhohlene Stammtischrassismus nicht entgangen. Denn die AfD wird nicht trotz, sondern gerade wegen solcher Aussagen gewählt. Der Dialog mit der AfD, sei es auch um ihren Rassismus zu entlarven, wird weder ihre Funktionäre, noch ihre Wähler überzeugen. Im Gegenteil: mit der AfD zu reden heisst, zur Etablierung ihrer Positionen in der Mitte der Gesellschaft beizutragen. In einer Zeit, in der selbst Polit-Größen aus SPD und GRÜNE sich weigern, mit der AfD in gemeinsamen Talkrunden aufzutreten, befindet sich der WDR als Mitveranstalter in einer tiefen Erklärungskrise, ihr auf einem antirassistischen Fest eine Bühne zu bieten. Ein Stuhl, der in vergangenen Jahren den Betroffenen rechter Gewalt galt, darf nicht mit rechter Propaganda besetzt werden. Spätestens seit dem gescheiterten Treffen mit dem Zentralrat der Muslime, das Frauke Petry vorzeitig abbrach, hat die AfD sämtliche Ansprüche, von muslimischen Organisationen erhört zu werden, verwirkt.

Wie der Intendant des Kölner Schauspiels Stefan Bachmann zu sagen, ‚Wer schreit hat Unrecht‘, bedeutet aus der Geschichte nichts gelernt zu haben. So manche historische Notwendigkeit verlangt gerade, dass man laut wird. So oft war, ist und bleibt es richtig und wichtig die Stimme rechtzeitig zu erheben, entschlossen zu widersprechen, um gegen Ungerechtigkeiten zu protestieren. Einzugreifen und Widerstand zu leisten, wo nationalistisches, rassistisches, menschenverachtendes Gedankengut wieder zur sag- und handelbaren Normalität wird.
Der KSTA nennt uns die „skurrile Sekte ewig Gestriger“ (Markus Schwering), weil wir weder die Verbrechen der NS-Diktatur, noch – statt in den schwarz-rot-goldenen Fußball-Volkstaumel zu verfallen – die Brandanschläge auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte und die durch die europäische Abschottungspolitik verursachten, täglich im Mittelmeer Ertrinkenden vergessen. Unsere Familiengeschichten haben uns nachhaltig geprägt und tun das bis heute. Sie sind unmittelbar mit unserer antifaschistischen Praxis verknüpft– rassistische Akteure in Parlamenten isolieren, sie aus Fernsehduellen ausschließen, Blockieren, wo es nötig ist. Das sind letztlich zivilgesellschaftiche Errungenschaften und notwendige Konsequenz deutscher Geschichte.

Wir haben den Geist von Birlikte nicht begraben. Gegründet anlässlich der Aufarbeitung um das Nagelbombenattentat, das der NSU 2004 in der Keupstrasse verübte, will Birlikte gegen Rassismus, Anti-Muslimische Hetzte und Rechten Terror Zusammenstehen. Genau das haben Antifaschisten dort geleistet.
Die Trennungslinie dieses Konflikts verläuft nicht zwischen Kölner Antifa-Strukturen und Birlikte, er wird auch unter Anwohnern der Keupstrasse geführt. Es gilt, sich nicht Spalten zu lassen, denn uns eint unsere Entschlossenheit gegen rassistische und anti-muslimische Ideologie, und trennt die Debatte um geeignete Methoden und die zielführendsten Strategien. Diese Debatte muss geführt werden, nur ohne die AfD.

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Die Konsens-Republik war darauf gebaut, dass es Unterschiede in den Argumenten gibt, aber Übereinstimmung in den Grundzielen oder Grundrechten. Das führte zu harten Auseinandersetzungen, die aber, ganz im Brandt’schen Sinn von „Mehr Demokratie wagen“, das Land im Großen und Ganzen in die richtige Richtung gelenkt haben. Die Situation jetzt ist neu: Denn wer sich auf das Niveau der AfD begibt, muss sich auf Knien durch den Schlamm von Hass und Vorurteilen schieben. Die Herausforderung ist also, ein Denken zu finden, das anders funktioniert als die Konsens- und Kritik-Automatismen der Vergangenheit. Ein Denken, das Antagonismen akzeptiert und möglicherweise als unversöhnlich nebeneinanderstehen lässt. Ein Denken, das dann eine härtere Auseinandersetzung ermöglicht, weil der Feind als Feind benannt wird. Carl Schmitt also statt Jürgen Habermas? Angenehm ist das nicht.

Georg Diez, Spiegel Online Kolumne, 12.06.2016

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Es ist falsch, so viel Zeit und Energie mit der AfD zu verschwenden, wie es derzeit geschieht, nach jeder Idiotie wieder, als sei Idiotie ein Ticket, um bei Anne Will eingeladen zu werden – warum aber soll man den Unsinn, den etwa Alexander Gauland so oder etwas anders über Jérôme Boateng gesagt hat, überhaupt ernst nehmen?
Unsinn, wenn man ihn wiederholt, bleibt ja Unsinn, er vermehrt sich womöglich sogar und, so ist schließlich die öffentlich-rechtliche Hoffnung, verschwindet nicht einfach, wenn man den Mann, der den Unsinn gesagt hat, ins Studio einlädt und mit ihm spricht – das aber ist das magische Denken, das hinter der Diskursromantik steckt, die die Auseinandersetzung mit der AfD so lähmt.

Georg Diez, Spiegel Online Kolumne 12.06.2016

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Das diskursive Gewaltverhältnis, in welchem Dialoge menschenverachtend aufgeladen werden und die Abschaffung der Menschenrechte zur Diskussion gestellt werden dürfen, müssen zum Schutz allgemeiner Freiheitsrechte und im Namen von Frieden und Sicherheit durchbrochen werden.
Nicht der demokratische Dialog ist am 5. Juni bei Birlikte in Köln am 5. Juni 2016 gescheitert, sondern die begriffs- und geschichtslosen Gesellschaft am Wiedererstarken des Neofaschismus.

Antifaschistische Gruppe CGN, 11.06.2016

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Anstatt sich gegenseitig zu diffamieren, sollte jetzt so schnell wie möglich eine konstruktive Aufarbeitung stattfinden. Und zwar nicht nur zwischen den Organisator_innen des Birlikte Bündnisses, den WDR-Beteiligten und den Gruppen, die ihr Veto eingelegt haben und / oder protestiert haben, sondern vor allem auch mit den eigentlichen Betroffenen des Nagelbombenanschlages. Damit endlich wirklich miteinander und nicht übereinander geredet wird. Denn einer rassistischen, menschenverachtenden Partei sollte es nicht gelingen, eine demokratisch eingestellte Mehrheit zu spalten.

Initiative „Keupstrasse ist Überall“, Zweites nachträgliches Statement „Zerreißprobe wegen eines Eklats an Birlikte – und was jetzt?“

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Bei solch einem Diktat hört es für mich als Theaterleiter aber komplett auf.

Stefan Bachmann, Theaterleiter von Schauspiel Köln, über das von ihm konzipierte und veranstaltete Theater „Was gilt es zu verteidigen?“ im Rahmen von Birlikte am 5.6.2016

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Juni 9th, 2016 at 8:00 pm

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Herr Schwering,
nachdem meinem Wissen gibt es keine „… Sprecher der … Opfer des … Keupstraßen-Attentats“. Es gibt eine „IG (Interessengemeinschaft) Keusptr.“, in der es hauptsächlich um die dortigen Geschäftsleute geht und die nichts mit dem Attentatsopfern zu tun hat. Die Vorsitzende dieser IG, Meral Sahin, schätze ich sehr, aber sie ist natürlich weder die Sprecherin der Keupstraße und erst recht nicht die der Nagelbombenopfer.
Wenn Sie schon diese sehr wichtigen Fakten Ihrer Berichterstattung entweder nicht kennen oder durcheinanderbringen – was stimmt denn dann vom Rest Ihrer Recherchen? das soll keine Polemik sein, aber das ist grundlegendes journalistisches Handwerk. Es ist einer Ihrer Hauptargumentationsstränge nd man muss kein Keupstraßen – Insider sein um zu wissen, wie viel Fehlinformationen Sie in nur einem Satz unterbringen.

Damit diskreditieren Sie Ihrem gesamten Artikel, denn ich weiß wirklich nicht, was ich noch für wahr und gut recherchiert erachten kann.

Da Sie aber vielleicht doch über mir nicht bekannte Informationen verfügen, wäre Ihnen sehr dankbar, mir zu erklären, wen Sie mit den Sprechern der Attentatsopfer oder deren Organisation meinen. Und wer von denen die Veranstaltung mit der AFD befürwortet hat (sie müssen keine Namen nennen, aber ein bisschen mehr Info wäre schon gut).

Leserbrief von Unbekannt an den Kölner Stadtanzeiger vm 9.6.2016 in Reaktion auf den Artikel „Warum Antifa AK Köln den Begriff Antifaschismus missversteht“ auf ksta.de