Sichten Blog

Gesellschaftskritische Kommunikation

Archive for the ‘Die Linke’ tag

without comments

Die Abneigung der AfD-Anhänger gegenüber der Linkspartei ist also geringer als jene der Linken-Wähler gegenüber den Rechtspopulisten. Aber dennoch lehnen die Anhänger aller anderen Parteien die AfD in weit höherer Zahl ab als die Linken-Wähler. „Es gibt strukturell eine relative Nähe zwischen AfD und Linkspartei“, sagte Meinungsforscher Petersen der F.A.S. Für die Umfrage wurden 1429 Personen befragt.

Markus Wehner, FAZ.net, 17.09.2017

Written by .

Oktober 17th, 2017 at 12:54 pm

without comments

Wer den von Lafontaine behaupteten Interessenkonflikt zwischen sozial Schwachen in Deutschland und denjenigen, die neu nach Deutschland kommen wollen, zur bloßen Fiktion erklärt, macht es sich viel zu einfach. Das dadurch konstruierte harmonische Bild, in dem die humanitäre Forderung nach offenen Grenzen in keinerlei Spannung zu den partikularen Interessen innerhalb der Bestandsbevölkerung steht, ist selbst eine linke und liberale Fiktion.

Floris Biskamp, Blog, 05.10.2017
Read the rest of this entry »

Written by .

Oktober 7th, 2017 at 12:37 pm

Wahlstrategie bei Erst- und Zweitstimmen zur Verhinderung der AfD

with 2 comments

Die Bloggerin und Datendesignerin Lisa Charlotte Rost hat die Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2013 ausgewertet. Der Tagesspiegel hat eine Prognose zur Verteilung von Erst- und Zweitstimmen vorgelegt.

Damit sind Rückschlüsse auf die Wahlstrategie bei der Vergabe deiner Erst- und deiner Zweitstimme möglich und nötig, um die AfD einzudämmen und der erwartbaren rechten Politik unter Angela Merkel eine starke Opposition an die Seite zu wählen:

  • die Erststimme ist in fast allen Fällen bedeutungslos. Die Kandidat_innen sind häufig zusätzlich über die Landesliste ihrer Partei abgesichert. Mit einem SPD-Kreuz kann also nicht* der CDU geschadet werden und Erkenntnisse, dass die AfD Chance auf ein Direktmandat hat liegen zumindest nicht vor. 
  • die Zweitstimme einer Partei über der 5-Prozent-Hürde zu geben (nur nicht der AfD). In Frage kommen Die Linke, Die Grünen, SPD und auch FDP sowie CDU CSU, da jede Stimme für eine dieser Parteien direkt eine Stimme gegen die AfD darstellt.
  1. Erststimme
    Bei den Erststimmen gilt die „The Winner takes all“-Logik. Nur für den Fall, dass Direktkandidat_innen nicht über die Landesliste ihrer Partei zusätzlich abgesichert sind und eine reelle Chance auf die Stimmenmehrheit haben, kann über die Erststimme Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages genommen werden. Die Prognose zu Direktmandaten der Bundestagswahl 2017 hat der Tagesspiegel veröffentlicht, demnach hat die AfD in keinem Stimmbezirk Chancen auf ein Direktmandat.
  2. Zweitstimme
    Wer zieht jenseits eines Direktmandates ins Parlament ein? Über die Zweitstimme wird bestimmt, wie viele Abgeordnete jeder Partei einen Sitz erhalten. In der Grafik von Lisa Charlotte Rost erhielten 2013 beispielsweise in Hamburg 4 weitere Kandidaten neben dem direkt Gewählten einen Sitz im Parlament. Die Politiker_innen wurden zuvor nominiert und auf die Landesliste der CDU Hamburg, SPD Hamburg etc. gesetzt.
    Nähere Informationen zur Wahlstrategie mit der Zweitstimme.

X = Direktkandidaten Hamburger Wahlbezirke (Erststimme) Zahl = Die übrigen verteilten Sitze auf Basis der jeweiligen Landeslisten der Parteien (Zweitstimme).

*) in einer früheren Fassung stand fälschlicherweise das Gegenteil. Dafür entschuldigen wir uns und danken für die kritsichen Kommentare

Read the rest of this entry »

without comments

Die Behauptung, dass „Wahlen nichts verändern“, lässt sich nur durchhalten, wenn man die Differenz zwischen „freier Gesellschaft“ und „herrschenden Verhältnissen“ zur einzig relevanten erklärt. Tatsächlich gibt es aber innerhalb der „herrschenden Verhältnisse“ erhebliche Kontingenzen. Diese Kontingenzen bestimmen am Ende nicht nur über die Bedingungen, unter denen Menschen leben und arbeiten müssen, sondern auch über die Bedingungen, unter denen Kritik an diesen Verhältnissen geübt werden kann. Über diese Kontingenzen entscheiden nicht Wahlen allein, sondern ein nie ganz zu durchschauendes Verhältnis aus ökonomischen Bedingungen, soziokulturellen Dynamiken, politischen Kräfteverhältnissen und Hegemoniebildungsprozessen in der Öffentlichkeit. Dabei sind soziale Bewegungen mithin wichtiger als Parteien, Redaktionsräume unter Umständen so relevant wie Parlamente. Aber Parlamente haben Einfluss; die Frage, wer wie viele Sitze im Bundestag hat, ist nicht egal.

Floris Biskamp über Gründe strategisch eine 5-Prozent-Plus-Partei zu wählen, Blog, 18.09.2017
Read the rest of this entry »

Written by .

September 18th, 2017 at 9:11 pm

without comments

[Es] gehen Bundestagsmandate unmittelbar mit erheblichen materiellen Ressourcen einher. Bundestagsabgeordnete haben Büros in Berlin und sie haben in der Regel Abgeordnetenbüros in ihren Wahlkreisen. In diesen Büros haben sie Mitarbeiter_innnen, die letztlich aus Steuergeldern bezahlt werden. Es bedarf keiner besonderen Phantasie, um sich auszumalen, wer diese Posten im Falle der AfD besetzen wird: neu- und altrechte Kader, christlich-fundamentalistische und identitäte Aktivist_innen, schlagende Burschenschafter und Neonazis. Die können dann die Agitation, die sie bisher als mehr oder minder selbstfinanziertes Hobby verfolgt haben, in Vollzeit und für Geld betreiben. Sie können Netzwerke aufbauen, Mittel umleiten, sich in Staatsapparaten positionieren und so weiter und so weiter. Das sollte niemandem egal sein.

Floris Biskamp über Gründe strategisch eine 5-Prozent-Plus-Partei zu wählen, Blog, 18.09.2017
Read the rest of this entry »

Written by .

September 18th, 2017 at 9:10 pm

without comments

Viele neigen dazu, (Wahl-) Programme zu überschätzen. Wer das Wesen einer Partei vor allem aus ihrem Programm erklärt, kann ziemlich schnell ziemlich schief liegen. Das war schon immer so.

Intersoz in Auseinandersetzung mit dem Wahlprogramm von Die Linke. Die Anmerkung ist aber auch ein Hinweis in Auseinandersetzung mit Suchergebnissen von z.B. Wahl-O-Mat, 2017
Read the rest of this entry »

Written by .

September 17th, 2017 at 8:42 pm

without comments

Bundestagsdebatten sollten ohnehin wieder große Diskussionen werden, denn die Debatte ist das Salz der Demokratie. Insofern fürchte ich mich auch vor der AfD nicht.

befindet Klaus von Dohnanyi (SPD), Ex-Bildungsminister. Anders steht von Dohnanyi der Qualität „großer Diskussionen“ gegenüber, wenn es um linke Themen geht. Im selben Interview sagt er:

Die Linke (…) attackiert zum Beispiel deutsche Politik als „neoliberal“ und behauptet zugleich, „neoliberale Politik“, Konkurrenz und Haushaltsdisziplin führten zur „Massenarbeitslosigkeit“.

Überwiegende Teile der Gesellschaft missverstehen, dass es sich bei der AfD nicht um eine_n demokratische_n Partner_in handelt. Ihr kann nicht auf Augenhöhe begegnet werden. Vielmehr müssen alle demokratischen Kräfte der Gesellschaft akzeptieren, dass die AfD ihnen allen feindlich gegenüber steht. Dies würde eine Solidarisierung mit Die Linke erfordern. Scheitern die Deutschen an der antikommunistischen Tradition?

Read the rest of this entry »

without comments

Betrachtet man die Weltgeschichte des Kommunismus, so war das kommunistische Projekt immer dann erfolgreich, wenn es sich mit einem starken und aggressiven Nationalismus verbinden ließ. Die Stalinistin Sarah Wagenknecht weiß natürlich um diese Geschichte. Und basierend auf diesem Wissen verfolgt sie die Strategie, Kommunismus, Nationalismus, Demokratieverachtung, populistische Xenophobie, Europafeindlichkeit und Antiamerikanismus zu einem toxischen Amalgam zu verbinden. Damit liegt sie konsequent auf der Linie ihrer Partei, die in der Tradition der totalitären Formate KPD und SED steht. Der innerparteiliche Widerstand gegen Wagenknecht hält sich wohl auch deshalb in engen Grenzen. Insbesondere in Ostdeutschland verstehen die alten Genossen ganz genau, wohin Wagenknecht strebt und können nichts dagegen einwenden. Außerhalb der Linkspartei aber können sich nicht alle Vertreter der radikalen Linken damit abfinden, daß Wagenknecht die AfD kopiert.

Reaktion eines Users auf die Sarah Wagenknecht-Kritik von Jutta Dithfurt via Facebook, 12.09.2017
Read the rest of this entry »

Written by .

September 13th, 2017 at 4:12 pm

without comments


Plakatierung in Köln von Die Linke: „Der Markt der Neoliberalen regelt‘ nicht. Auch hier entsteht kein bezahlbarer Wohnraum. Die Stadt den Menschen, nicht den Investoren.“

 

Written by .

August 27th, 2017 at 9:30 pm

without comments

Innenexpertin Schneider wirft der Polizei vor, sie habe Demonstranten bewusst in die Irre führen wollen. Der massive Einsatz der MZP zeige, dass Duddes Vorgabe „völlig unverbindlich“ gewesen sei. „Hinter der halben Wahrheit, die bekanntlich die beste Täuschung ist, lässt sich die Planung des Einsatzes aller Mittel bestens verbergen.“

Ansgar Siemens, 16.08.2017, Spiegel Online