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Archive for the ‘Jan Böhmermann’ tag

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Irgendwo muss man ja mal anfangen mit aufhören.

Jan Böhmermann via Twitter, 14.09.2018

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September 14th, 2018 at 11:41 am

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Bei all dem Guten, was uns die Amerikaner gebracht haben, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Freiheit – ihr Showtalent haben sie nicht mit uns geteilt.

Felix Dachsel, Die Zeit, 06.09.2017
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September 9th, 2017 at 9:17 am

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Dem „Tagesspiegel“ zufolge, wirft Schertz Merkel in einem Schreiben an das Kanzleramt, das der Zeitung nach deren Angaben vorliegt, vor, sie habe mit ihrer Kritik eine „juristische Bewertung des Werkes seines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt“. Dieses Verhalten sei rechtswidrig gewesen, weil Merkel für eine solche Einordnung nicht zuständig gewesen sei. Nach Einschätzung des Anwalts habe sie den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt. Er fordere binnen einer Woche eine Erklärung, wonach Merkel ihre Einschätzung in der Rückschau als rechtswidrig einstufen solle. Sonst werde er seinem Mandanten zur Klage raten. Merkel habe ihre Bewertung außerdem „ohne Kenntnis des vollständigen Sachverhalts vorgenommen“, zitiert die Zeitung das Rechtsanwaltsschreiben.

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Kölner Stadtanzeiger, 05.09.2017

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September 5th, 2017 at 9:45 pm

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(…)Satire in Wirklichkeit nicht alles darf. Warum sollte alles erlaubt sein,von dem jemand behauptet, es sei lustig oder meta-meta-mäßig gemeint?

Friederike Haupt, Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 11. April 2016 Read the rest of this entry »

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Paragraph 103 StGB ist ein rechtsstaatlicher Anachronismus. Er soll die internationalen Beziehungen schützen und macht dabei keinen Unterschied zwischen Demokratien und Folter-Regimes. Er erlaubt es, den Täter sogar besonders hart zu bestrafen, weil selbst der Herrscher eines Unrechtsstaates für schutzbedürftiger gehalten wird als Jedermann in diesem Land.

Georg Restle, Tagesschau Kommentar vom 8. April 2016
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