Sichten Blog

Gesellschaftskritische Kommunikation

Archive for the ‘Kölner Stadtanzeiger’ tag

with one comment

Dem „Tagesspiegel“ zufolge, wirft Schertz Merkel in einem Schreiben an das Kanzleramt, das der Zeitung nach deren Angaben vorliegt, vor, sie habe mit ihrer Kritik eine „juristische Bewertung des Werkes seines Mandanten vorgenommen, die einer Vorverurteilung gleichkommt“. Dieses Verhalten sei rechtswidrig gewesen, weil Merkel für eine solche Einordnung nicht zuständig gewesen sei. Nach Einschätzung des Anwalts habe sie den Grundsatz der Gewaltenteilung verletzt. Er fordere binnen einer Woche eine Erklärung, wonach Merkel ihre Einschätzung in der Rückschau als rechtswidrig einstufen solle. Sonst werde er seinem Mandanten zur Klage raten. Merkel habe ihre Bewertung außerdem „ohne Kenntnis des vollständigen Sachverhalts vorgenommen“, zitiert die Zeitung das Rechtsanwaltsschreiben.

<

Kölner Stadtanzeiger, 05.09.2017

Written by .

September 5th, 2017 at 9:45 pm

without comments

Erdogan hat nie richtig anerkannt dass ein Türke, oder eine Türkin, mal etwas anderes werden könnte als eben türkisch zu sein. Menschen mit türkischen Wurzeln, die seit Generationen in Deutschland, den Niederlanden oder Österreich leben und auch die Staatsangehörigkeit dieser Länder angenommen haben, bleiben für ihn Türken.

Volker Perthes, Politikwissenschaftler im Interview mit Michael Hesse, Kölner Stadtanzeiger, zum Fall des Schriftstellers Akhanli, 23.08.2017

Written by .

August 23rd, 2017 at 5:11 pm

without comments

Nein, die Stimmungswelle geht eindeutig in Richtung Union und FDP. Die SPD wird versuchen müssen, dem einen Wellenbrecher entgegenzusetzen. Entscheidend ist, wer künftig die stärkste Fraktion im Landtag stellen wird. Deswegen werden wir im Schlussspurt einen zugespitzten Zweikampf zwischen den beiden Großen erleben. Wer ihn gewinnt, ist mehr denn je völlig offen.

Jörg Schönborn, Kölner Stadtanzeiger vom 12.5.2017
http://www.ksta.de/26865306

without comments

Für die Stadtverwaltung wirft die Angelegenheit jedoch Fragen auf. Etwa die, ob die Materialsammlung zu Gerigk ein Einzelfall oder die Regel ist? „Was passiert in Zukunft mit Mitarbeitern, die sich in ihrer Freizeit politisch engagieren?“, fragt Gerigk, der selbst erst über den in solchen Fällen zu beteiligenden Personalrat von den Wünschen seines Chefs erfahren hat.

Helmut Frangenberg, Kölner Stadt-Anzeiger vom 12.05.2017
Read the rest of this entry »

Polizei NRW im Überfluss: Weg frei für rechten Marsch

without comments

Der Kölner Stadtanzeiger beziffert die Ausgaben der Polizei NRW lt. Köln Gegen Rechts auf 1 Mio Euro für den Einsatz für vielleicht 60 Nazis der ProNRW-Demonstration in Köln am 7. Januar 2016. Das ZDF schreibt via Twitter:

Unfassbar, was die #Polizei #Köln für einen Aufwand betreibt bei einer #ProNRW #Demo mit ca. 60 Teilnehmern.

Schon zu Beginn der Woche gab die Bereitschaftspolizei zu, aufgrund solcher Sondereinsätze bereits 4 Millionen (!) Überstunden angehäuft zu haben. Soweit das, zu dem, was die Allgemeinheit bewegt.

Köln gegen Rechts demonstrierte gegen die Rechten und es gab verschiedene Blockaden, um einen erneuten Marsch der Faschist_innen durch das die Stadt zu verhindern. Immer wieder gelang es, Ester Seitz und ihre Mitgelaufenen zu stoppen und deren Demonstration so in die Länge zu ziehen. Schon nach wenigen Metern gingen dann der Anmelderin die Worte aus.  Während die Faschistin Seitz vorgab, für die Rechte von Frauen einzutreten, zumindest sofern sie nach ihren Vorstellungen deutsch genug seien, füllten ihre Dahergelaufenen die Stille mit „Hurensöhne“-Skandierungen. Wie es um  Sexismus unter Faschist_innen bestellt ist, war schon vorher kein Geheimnis. Mit dem Motto der Demo wurden zudem auch die Opfer der Shoa verunglimpft.

Die Polizei setzte trotz vieler hundert Gegendemonstrant_innen den Erfolg der Nazis durch, gleichwohl die Gegenproteste es ermöglicht hätten, die Rechten früher nach Hause zu schicken. Zu den Protesten gegen die Nazidemo habe ich einen Augenzeugenbericht gefunden:

Erst eingekesselt und nicht rausgelassen. Jetzt sind wir eine illegale Versammlung. Personalien werden aufgenommen. #Aposteln #koeln0701

Der sozialistische SAV konkretisiert:

Es gab nicht einmal eine Aufforderung der Polizei, dieses Gebiet zu verlassen. Es gab keinen Hinweis, dass der Aufenthalt nahe der Apostelkirche nicht erlaubt sei. Es gab nicht den Hauch von Gewalt seitens der Antifaschist*innen. Das polizeiliche Vorgehen ist somit illegal und reine Schikane. Eine Woche, nachdem die Polizei Hunderte migrantisch aussehende Menschen ohne jeden konkreten Verdacht am Kölner Hbf festgehalten hat, dehnt sie ihre willkürliche Repression auf Antifaschist*innen aus. Willkommen in 2017!

Demnach war die Einkesselung illegal und wird dennoch Nacharbeit aufgrund vermutlich ungerechtfertigter Anzeigen nach sich ziehen, fern jeder Verhältnismäßigkeit. Nun sollen sich weitere Beamte, Staatsanwält_innen, Anwält_innen, Richter_innen und Zeug_innen damit beschäftigen, festzustellen, dass die Polizei zum zweiten Mal in nur  7 Tagen eine Versammlung erst künstlich kreiert und dann kriminalisiert.

Dirk Bachhausen, SPD Köln Politiker beschreibt die rechten Demonstrant_innen als „importiertes Nazipack“ und es waren wohl tatsächlich kaum Kölner Nazis darunter. Dies bestätigen auch andere Beobachtende. Die Anmelderin Ester Seitz wohnt in Meißen, Sachsen.

Quellen:

#koeln0701 Die Kölner Polizei hält 200 Menschen über Stunden in einem Kessel fest und will jetzt die Personalien…

Posted by SAV Köln on Samstag, 7. Januar 2017

brrrrr kalt……. Keine 40 Deppen hat Pro Nrw zusammen bekommen…. Bis jetzt noch keine Kölschen entdeckt… Als importiertes Nazipack…

Posted by Dirk Bachhausen on Samstag, 7. Januar 2017

Der nicht suizidgefährdete Selbstmordattentäter

without comments

Ein Selbstmordattentäter, der nicht suizidgefährdet sein soll? Der Kölner Stadtanzeiger kommentiert den Sächsischen Polizeiskandal sehr treffend:

Das ist aber nicht der entscheidende Punkt. Entscheidend ist, dass in Sachsen – in der Summe – eine ausländerfeindliche Stimmung herrscht, die sich in Ausschreitungen vor Flüchtlingsunterkünften und gegen liberale Politiker ebenso ausdrückt wie im Wahlverhalten der Bürger und dem gesamten intellektuellen Klima. Die führende Regierungspartei duldet und befeuert das seit Jahren durch eiskalte Doppelbödigkeit. Der Tod von Dschaber al-Bakr fügt sich in dieses Bild. Er erinnert unmittelbar an den Tod von Oury Jalloh aus Sierra Leone in einer Gefängniszelle in Dessau (Sachsen-Anhalt). Er kam vor über zehn Jahren um. Sein Tod ist noch immer nicht geklärt. In Teilen Ostdeutschlands herrschen amerikanische Verhältnisse.

Markus Decker, Kölner Stadtanzeiger vom 13.10.2016 Read the rest of this entry »

Hysterischer Journalismus beim Kölner Stadtanzeiger verärgert

without comments

Der Kölner Stadtanzeiger geht mir langsam mächtig auf die Nerven mit seiner mega-dummen Hetze auf Gegendemonstrant_innen von Neonazis und extrem rechten Populist_innen.

Anderen „Verbohrtheit“ zu unterstellen mag vielleicht eine legitime Meinung sein. Qualitätsjournalismus ist objektiv nicht, beschäftigt sich der Kölner Stadtanzeiger einerseits in epischer Breite mit der Legitimität von Rassist_innen und Nationalist_innen, die Gegenargumente von Die Grünen, IG Keupstraße, Köln Gegen Rechts und AK Antifa dabei aber völlig ausblendet und maximal in einer Randbemerkung erwähnt.

Es wird Zeit, dass sich bekanntere Menschen hierzu mal äußern und Stellung beziehen, um diesen Zirkelschluss zu durchbrechen.

Jennifer Stötzel berichtet in ihrem Artikel „Bunte Vögel und Brandstifter“vom 01. Juli 2016 vom nachgeholten Birlikte-Dialog im WDR-Funkhausgespräch. NSU-Opfer-Anwalt Mehmet G. Daimagüler kommt zu Wort, wirkt aber bloß als kritisches Feigenblatt. Wie sehr Daimagüler die AfD an die Wand diskutiert hat, drückt der Artikel nicht aus. Der Artikel liest sich eher, als berichte Stötzel von einem Kreisliga-Fußballspiel, wie sich Bälle hin und hergespielt worden. Das 1:0 für die AfD sah dann so aus:

Die Abgrenzung nach rechts sei wichtig, sagte Konrad Adam

Unverzeihlich, dass die Lokalredaktion des Stadtanzeigers Konrad Adam nicht widerspricht und somit Hilft, die AfD als Nazi-Partei zu relativieren und auch in Köln weiter salonfähig zu machen. Dass Daimagüler mit einer Vogel-Metapher zitiert wird, ob die „Vögel“ nun „bunt“ oder „braun“ sind, wirkt im Kontexte des gedruckten Wortes lächerlich und entfaltet nicht die selbe Wirkung, als wie es die Metapher ausdrucksvoll im Livegespräch tat.

Journalistisch liefert der Kölner Stadtanzeiger hier eine ganz miese Nummer. Chefredakteur Paulus, geboren im Harz, hat sein Blatt unter das Niveu des Harz Kuriers manövriert und vermag es nicht, seine Lokalredakteure von ihrer geschichtsrevanchistischen Hysterie zu befreien.

In der gestrigen Ausgabe wandten sich Frank Schätzing und andere „Botschafter“ gegen den Bühnensturm als „Gebaren einer notorisch verbohrten Minderheit“ und Versinnbildlichung des Gegeneinanders

Redakteur Frank Schätzing verglich die Antifa Köln bereits vor einigen Wochen mit Hitler und Stalin. Eine ausgewogene Berichterstattung schließt Meinungsjournalismus nicht aus. Doch dafür sind konkrete Formate wie Kolumen oder der Kommentar vorgesehen. Die ständige Hetze im Rahmen als Artikel kenntlich gemachter Berichte ist mit dem journalistischen Neutralitätsgrundsatz jedenfalls nicht vereinbar.

Dass der Kölner Stadtanzeiger damit auch die Wirkkraft seiner „Kölner Botschaft“ zersetzt, in welcher die nun Hetztenden sich dem Antifa-Bashing anschließen, ist beeindruckend.

Familienangehörigen von NS-Opfern: RTL und Kölner Stadtanzeiger verunglimpfen uns

without comments

Zu einer fundamentalen Kritik holen Familienangehörige der im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten aus, per Leser_innenbrief an den Kölner Stadtanzeiger. Wir veröffentlichen diesen zu Dokumentationszwecken:

Unsere Familienangehörigen wurden im Nationalsozialismus verfolgt und ermordet. Auch deshalb haben wir das Auftreten der AfD bei Birlikte verhindert.

Ein Leserbrief von Emily L. Und Jakob A.

„Sie wollten reden, nicht nur zusammenstehen […]“, schreibt der WDR über die Organisatoren von Birlikte, die Konrad Adam, Gründungsmitglied und ehemaliger Pressesprecher der Alternative für Deutschland (AfD) auf ihr live im Radio übertragenes Podium eingeladen hatten. Reden also mit einem Vertreter einer Partei, die unter dem Deckmantel der Demokratie mitverantwortlich ist für einen Rechtsruck der deutschen Gesellschaft und – vor allem islamfeindlichen – Rasissmus wieder salonfähig macht. Wenn dieses Jahr alleine Hunderte Unterkünfte für Geflüchtete in der ganzen BRD angegriffen werden, dann auch deshalb, weil die AfD als geistiger Brandstifter dieses Klima mitbefeuert.

Auch wir wollten den Dialog mit den Anwohnern und Gewerbetreibenden der Keupstraße, mit den Betroffenen des 2004 vom Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) verübten Anschlags und miteinander. Wir waren mit etwa 150 Demonstranten gekommen, um nicht mit – sondern über – die AfD zu sprechen und gemeinsame Strategien gegen anti-muslimischen Rassismus zu diskutieren. In der medialen Nachbereitung der Ereignisse wurden wir auf unglaubliche Weise beschimpft und verunglimpft. Von „Antifaschisten, die sich verhalten wie Faschisten“ berichtete RTL, von un- oder antidemokratischem, autoritärem Verhalten und Niederbrüllen der Veranstaltung war die Rede; bis hin zu Bücherverbrennungs-Vergleichen im Kölner Stadtanzeiger (KSTA) durch Chefredakteur (!) Peter Pauls. Selten war eine Berichterstattung so einseitig und rechtsgerichtet, wie die des Kölner Stadtanzeiger (KSTA) in der Behandlung der Vorfälle von Birlikte.

Wer denkt, man könne die AfD mit logischen Argumenten wegdiskutieren, irrt. Niemand wählt die AfD, weil man sich in ihrem rassistischen Profil täuscht. Der AfD-Vize Alexander Gauland mag behaupten, er wusste nicht, dass der deutsche Nationalspieler Jérôme Boateng schwarz ist. Seinen Wählern ist dieser unverhohlene Stammtischrassismus nicht entgangen. Denn die AfD wird nicht trotz, sondern gerade wegen solcher Aussagen gewählt. Der Dialog mit der AfD, sei es auch um ihren Rassismus zu entlarven, wird weder ihre Funktionäre, noch ihre Wähler überzeugen. Im Gegenteil: mit der AfD zu reden heisst, zur Etablierung ihrer Positionen in der Mitte der Gesellschaft beizutragen. In einer Zeit, in der selbst Polit-Größen aus SPD und GRÜNE sich weigern, mit der AfD in gemeinsamen Talkrunden aufzutreten, befindet sich der WDR als Mitveranstalter in einer tiefen Erklärungskrise, ihr auf einem antirassistischen Fest eine Bühne zu bieten. Ein Stuhl, der in vergangenen Jahren den Betroffenen rechter Gewalt galt, darf nicht mit rechter Propaganda besetzt werden. Spätestens seit dem gescheiterten Treffen mit dem Zentralrat der Muslime, das Frauke Petry vorzeitig abbrach, hat die AfD sämtliche Ansprüche, von muslimischen Organisationen erhört zu werden, verwirkt.

Wie der Intendant des Kölner Schauspiels Stefan Bachmann zu sagen, ‚Wer schreit hat Unrecht‘, bedeutet aus der Geschichte nichts gelernt zu haben. So manche historische Notwendigkeit verlangt gerade, dass man laut wird. So oft war, ist und bleibt es richtig und wichtig die Stimme rechtzeitig zu erheben, entschlossen zu widersprechen, um gegen Ungerechtigkeiten zu protestieren. Einzugreifen und Widerstand zu leisten, wo nationalistisches, rassistisches, menschenverachtendes Gedankengut wieder zur sag- und handelbaren Normalität wird.
Der KSTA nennt uns die „skurrile Sekte ewig Gestriger“ (Markus Schwering), weil wir weder die Verbrechen der NS-Diktatur, noch – statt in den schwarz-rot-goldenen Fußball-Volkstaumel zu verfallen – die Brandanschläge auf Geflüchtete und ihre Unterkünfte und die durch die europäische Abschottungspolitik verursachten, täglich im Mittelmeer Ertrinkenden vergessen. Unsere Familiengeschichten haben uns nachhaltig geprägt und tun das bis heute. Sie sind unmittelbar mit unserer antifaschistischen Praxis verknüpft– rassistische Akteure in Parlamenten isolieren, sie aus Fernsehduellen ausschließen, Blockieren, wo es nötig ist. Das sind letztlich zivilgesellschaftiche Errungenschaften und notwendige Konsequenz deutscher Geschichte.

Wir haben den Geist von Birlikte nicht begraben. Gegründet anlässlich der Aufarbeitung um das Nagelbombenattentat, das der NSU 2004 in der Keupstrasse verübte, will Birlikte gegen Rassismus, Anti-Muslimische Hetzte und Rechten Terror Zusammenstehen. Genau das haben Antifaschisten dort geleistet.
Die Trennungslinie dieses Konflikts verläuft nicht zwischen Kölner Antifa-Strukturen und Birlikte, er wird auch unter Anwohnern der Keupstrasse geführt. Es gilt, sich nicht Spalten zu lassen, denn uns eint unsere Entschlossenheit gegen rassistische und anti-muslimische Ideologie, und trennt die Debatte um geeignete Methoden und die zielführendsten Strategien. Diese Debatte muss geführt werden, nur ohne die AfD.

Read the rest of this entry »

without comments

Anstatt sich gegenseitig zu diffamieren, sollte jetzt so schnell wie möglich eine konstruktive Aufarbeitung stattfinden. Und zwar nicht nur zwischen den Organisator_innen des Birlikte Bündnisses, den WDR-Beteiligten und den Gruppen, die ihr Veto eingelegt haben und / oder protestiert haben, sondern vor allem auch mit den eigentlichen Betroffenen des Nagelbombenanschlages. Damit endlich wirklich miteinander und nicht übereinander geredet wird. Denn einer rassistischen, menschenverachtenden Partei sollte es nicht gelingen, eine demokratisch eingestellte Mehrheit zu spalten.

Initiative „Keupstrasse ist Überall“, Zweites nachträgliches Statement „Zerreißprobe wegen eines Eklats an Birlikte – und was jetzt?“

without comments

Bei solch einem Diktat hört es für mich als Theaterleiter aber komplett auf.

Stefan Bachmann, Theaterleiter von Schauspiel Köln, über das von ihm konzipierte und veranstaltete Theater „Was gilt es zu verteidigen?“ im Rahmen von Birlikte am 5.6.2016

Written by .

Juni 9th, 2016 at 8:00 pm