s((i))ghts

Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘NAV-DEM’ tag

without comments

“Wir werden derzeit durch das Verhalten der deutschen Sicherheitsbehörden mit einer Situation konfrontiert, die mittlerweile enorme Parallelen zur türkischen Staatspolitik aufweist. In der Türkei wird jede noch so leise Regung gegen die Militäroffensive in Afrin brutal unterdrückt, in Deutschland werden Proteste und Demonstrationen für ein Ende des türkischen Besatzungskrieges verboten und untersagt.” Mit diesen deutlichen Worten reagiert Ayten Kaplan, Ko-Vorsitzende des Demokratischen Gesellschaftszentrums der KurdInnen in Deutschland (NAV-DEM), auf zwei Verbotsverfügungen, die durch das Polizeipräsidium Köln für Demonstrationsanmeldungen eines kurdischen Vereins in der Stadt erteilt worden sind.

Presseerklärung von NAV-DEM vom 14.02.2018 zum Verbot geplanter Antikriegsproteste in Deutschland Read the rest of this entry »

Written by .

Februar 14th, 2018 at 4:03 pm

without comments

Das Kölner Stadtmarketing kritisiert nicht die Polizei für ihre immer wieder übertriebenen Einsätze sondern die Demonstranten für eine friedliche und demokratische Lösung für die Kirden, die gerade mit deutschen Panzern durch das türkische Militär und den Residuen des islamistischen Terrorismus (ISIS, Assads Schergen). Das Kölner Stadtmarketing wird von der WAZ zitiert.

Written by .

Januar 26th, 2018 at 3:45 pm

without comments

Über diesen Ausnahmezustand bestimmt im Moment die Kölner Polizei und ihr Chef Jürgen Mathies. Und innerhalb von nicht einmal 18 Monaten hat sie am Samstag zum vierten Mal die Lage falsch eingeschätzt. Bei der Demonstration von 30.000 Erdoğan-Anhängern im Sommer 2016 in Deutz blieb die Gewalt ebenso aus, wie kurz danach beim Sommerfest des kurdischen Vereins Nav-Dem, das die Polizei „aus Sicherheitsgründen“ nicht im Rheinenergiestadion sehen wollte. An Silvester 2016/17 schließlich kesselten Polizeibeamte 600 Personen mit dunkler Haut- oder Haarfarbe auf Verdacht am Bahnhof ein, nur um hinterher festzustellen, dass diese nach Köln gekommen sind, weil man hier gut feiern kann. (…) Dabei war es eher die massive Besonnenheit der insgesamt 25.000 DemonstrantInnen, die sich weder vom Nieselregen noch von den Schreckensszenarien der Polizei davon abbringen ließen, am Heumarkt und an den Blockaden ihren Protest gegen die AfD auszudrücken. Welche Bedrohung von pink gekleideten Trommelgruppen samt Luftballons ausgeht, darf die Polizei bei Gelegenheit gerne erläutern. Im Moment gibt es zwei naheliegende Erklärungen: Entweder hat sie die Lage bewusst übertrieben dargestellt oder sie hatte schlicht kaum haltbare Erkenntnisse. Für letzteres sprechen die Belege, die die Kölner Polizei der Öffentlichkeit präsentiert haben – ein Zitat von der frei zugänglichen Webseite Indymedia, auf der für den AfD-Parteitag „Feuer statt Konfetti“ angekündigt wurde. Wer dies als eine seriöse Quelle betrachtet, der hält auch eine Toilettenwand für eine Aphorismensammlung.

Christian Wertschulte, Stadt Revue, 23.04.2016
Read the rest of this entry »

without comments

Diese durch den Verfassungsschutz erwirkte Entscheidung stärkt in Anbetracht der aktuellen Ereignisse in der Türkei das despotische Vorgehen des AKP-Regimes nach dem gescheiterten Putschversuch. Eine politische Konnotation hierbei steht außer Frage. Zehntausende türkische Nationalisten konnten Ende Juli ungehindert in Köln aufmarschieren, sich mit einer Diktatur solidarisieren und gegen die deutsche Politik wettern. Zehntausenden Kurd*innen wird nun untersagt, ein Festival für Frieden, Freiheit und Demokratie zu feiern.
Ihre Organisationen werden immer wieder einem pauschalen Terrorverdacht ausgesetzt. Dabei bemühen wir uns als Demokratisches Gesellschaftszentrum der Kurd*innen in Deutschland seit Jahren gemäß unserem Verständnis von einer demokratischen, gerechten und friedlichen Gesellschaft um eine politische Lösungsperspektive für die kurdische Frage, der mit dem Abbruch des Friedensprozesses durch den türkischen Staatspräsidenten Erdoǧan und der verhängten Totalisolation von Abdullah Öcalan ein schwerer Schlag versetzt wurde. In einer Zeit, in der uns täglich neue erschreckende Nachrichten aus der Türkei über Verhaftungen, Entlassungen, Verbote von Medien und Vereinen sowie Zwangsverwaltungen für Kommunen erreichen, gilt es, den Kampf für Menschenrechte und Demokratie zu fördern und nicht zu verbieten.

NAV-DEM – Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.
Read the rest of this entry »