s((i))ghts

Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘PEGIDA’ tag

without comments

Selbstverständlich sind PEGIDA und Pro Chemnitz Teil der Zivilgesellschaft. Wer glaubt, dass die immer brav demokratisch und liberal bleibt, wenn man ihr nur genügend Subventionen zahlt, verlässt sich aus nostalgischer Gewohnheit darauf, dass die alte Tante Bundesrepublik noch jeden fundamentalen Widerspruch wegmoderiert. Von diesem Gestaltungsanspruch, der auch eine Menge kostet, hat sich der bundesdeutsche Politikbetrieb schon vor längerer Zeit verabschiedet. „Was der Staat nicht regelt, das regeln andere.“

Matheus Hagedorny via Facebook, 31.08.2018

Written by .

August 31st, 2018 at 5:34 pm

without comments

Diejenigen, die das sagten, waren keine Glatzköpfe in Springer-Stiefeln und trugen auch keine Thor-Steinar-Klamotten. Es waren äußerlich besehen ganz normale sächsische Bürger. Sie würden sich vermutlich nicht selbst als Neo-Nazis verstehen, nur weil sie etwas den Holocaust bezweifeln und an ein Einsitzer-Volksflugzeug erinnern. Sie reden von „den Rechten“ und meinen nicht sich selbst. Bei PEGIDA sind sie allerdings ganz vorn mit dabei, wie zu hören war. Und morgen 15:00 Uhr, da wollen sie wieder zusammenkommen und demonstrieren…

Dr. Harald Lamprech, Confessio, 28.08.2018

Read the rest of this entry »

without comments

Es sei inzwischen unübersehbar, dass Rassismus und Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft „salonfähig“ seien, sagte der BDK-Vize Sebastian Fiedler.

Moritz Koch und Dietmar Neuerer, Handelsblatt, 29.08.2018
Read the rest of this entry »

without comments

Wenn sich Polizist*innen von der Kritik an einem LKA-ler, der mit Gaga-Hut bei einer Neonazi-Demo mitläuft und Journalisten behindert, so sehr verunsichern lassen, dass sie sich „von der Gesellschaft entfernen“ – was bedeutet das für mich als Bürger im Umgang mit der Polizei?

Christian Reinboth kommentiert via Twitter ein Statement der CDU Sachsen, wonach sich die Polizei von der Gesellschaft entferne, 23.08.2018.
Read the rest of this entry »

without comments

Hallo Amtsgericht Dresden.
Ein besoffener, mehrfach vorbestrafter PEGIDA-Anhänger bricht einem Kameramann durch Schläge den Schädel:

4950,- Euro Strafe (rechtskräftig)

Ein nicht vorbestrafter PEGIDA-Gegner verletzt im Gerangel einen Polizeibeamten versehentlich leicht, durch einen geöffneten Regenschirm:

8 Monate Haft ohne Bewährung (noch nicht rechtskräftig)

Jetzt mal ernsthaft: Was zum Teufel sauft ihr Typen in euren Amtsstuben eigentlich?

HoGeSatzbau
Read the rest of this entry »

Written by .

September 1st, 2017 at 9:39 am

without comments

Doch interne Aufzeichnungen, die dem Antifaschistischen Infoblatt (AIB) zugespielt wurden, zeichnen ein ganz anderes Bild: Unter dem Namen „PEGIDA Deutschland Orga“ bemühen sich die ProtagonistInnen aus Dresden fast von Anbeginn und bis heute, die Protestbewegung gezielt zu steuern und ein bundesweites Netzwerk aufzubauen. Ihm gehörten zeitweise rund 100 Personen an, darunter auch VertreterInnen aus Österreich und der Schweiz. (…) Auch später ließ man die angeblich guten und direkten Kontakte zur Polizei und zum Staatsschutz der Dresdner Polizei durchblicken. „Sind auf unserer Seite“, hieß es einmal seitens des Dresdner „Orgateams“, man erhalte sogar „Tipps“ oder werde, wie ein Legida-Vertreter erläuterte, zum Weitermachen ermutigt. Der Pegida e.V.-Mitbegründer Thomas H. aus Dresden erklärte – nach Medienberichten6 – zu möglichen Verbindungen zwischen dem Pegida-Protestspektrum und Sicherheitsbehörden prahlerisch: „Es gibt eben Leute die auch noch so geheime Unterlagen weiter geben weil es einfach jeder, aber auch wirklich jeder in Deutschland wissen soll wie unsere Regierung tickt!“

Antifainfoblatt AIB 112 / 3.2016 | 07.12.2016
Read the rest of this entry »

Polizei NRW im Überfluss: Weg frei für rechten Marsch

without comments

Der Kölner Stadtanzeiger beziffert die Ausgaben der Polizei NRW lt. Köln Gegen Rechts auf 1 Mio Euro für den Einsatz für vielleicht 60 Nazis der ProNRW-Demonstration in Köln am 7. Januar 2016. Das ZDF schreibt via Twitter:

Unfassbar, was die #Polizei #Köln für einen Aufwand betreibt bei einer #ProNRW #Demo mit ca. 60 Teilnehmern.

Schon zu Beginn der Woche gab die Bereitschaftspolizei zu, aufgrund solcher Sondereinsätze bereits 4 Millionen (!) Überstunden angehäuft zu haben. Soweit das, zu dem, was die Allgemeinheit bewegt.

Köln gegen Rechts demonstrierte gegen die Rechten und es gab verschiedene Blockaden, um einen erneuten Marsch der Faschist_innen durch das die Stadt zu verhindern. Immer wieder gelang es, Ester Seitz und ihre Mitgelaufenen zu stoppen und deren Demonstration so in die Länge zu ziehen. Schon nach wenigen Metern gingen dann der Anmelderin die Worte aus.  Während die Faschistin Seitz vorgab, für die Rechte von Frauen einzutreten, zumindest sofern sie nach ihren Vorstellungen deutsch genug seien, füllten ihre Dahergelaufenen die Stille mit „Hurensöhne“-Skandierungen. Wie es um  Sexismus unter Faschist_innen bestellt ist, war schon vorher kein Geheimnis. Mit dem Motto der Demo wurden zudem auch die Opfer der Shoa verunglimpft.

Die Polizei setzte trotz vieler hundert Gegendemonstrant_innen den Erfolg der Nazis durch, gleichwohl die Gegenproteste es ermöglicht hätten, die Rechten früher nach Hause zu schicken. Zu den Protesten gegen die Nazidemo habe ich einen Augenzeugenbericht gefunden:

Erst eingekesselt und nicht rausgelassen. Jetzt sind wir eine illegale Versammlung. Personalien werden aufgenommen. #Aposteln #koeln0701

Der sozialistische SAV konkretisiert:

Es gab nicht einmal eine Aufforderung der Polizei, dieses Gebiet zu verlassen. Es gab keinen Hinweis, dass der Aufenthalt nahe der Apostelkirche nicht erlaubt sei. Es gab nicht den Hauch von Gewalt seitens der Antifaschist*innen. Das polizeiliche Vorgehen ist somit illegal und reine Schikane. Eine Woche, nachdem die Polizei Hunderte migrantisch aussehende Menschen ohne jeden konkreten Verdacht am Kölner Hbf festgehalten hat, dehnt sie ihre willkürliche Repression auf Antifaschist*innen aus. Willkommen in 2017!

Demnach war die Einkesselung illegal und wird dennoch Nacharbeit aufgrund vermutlich ungerechtfertigter Anzeigen nach sich ziehen, fern jeder Verhältnismäßigkeit. Nun sollen sich weitere Beamte, Staatsanwält_innen, Anwält_innen, Richter_innen und Zeug_innen damit beschäftigen, festzustellen, dass die Polizei zum zweiten Mal in nur  7 Tagen eine Versammlung erst künstlich kreiert und dann kriminalisiert.

Dirk Bachhausen, SPD Köln Politiker beschreibt die rechten Demonstrant_innen als „importiertes Nazipack“ und es waren wohl tatsächlich kaum Kölner Nazis darunter. Dies bestätigen auch andere Beobachtende. Die Anmelderin Ester Seitz wohnt in Meißen, Sachsen.

Quellen:

#koeln0701 Die Kölner Polizei hält 200 Menschen über Stunden in einem Kessel fest und will jetzt die Personalien…

Posted by SAV Köln on Samstag, 7. Januar 2017

brrrrr kalt……. Keine 40 Deppen hat Pro Nrw zusammen bekommen…. Bis jetzt noch keine Kölschen entdeckt… Als importiertes Nazipack…

Posted by Dirk Bachhausen on Samstag, 7. Januar 2017

without comments

Nach seiner Diagnose haben Linke und Liberale das Land in eine „Gouvernanten-Demokratie“ verwandelt. „Eine arrogante Minderheit“ manipuliere mit ihrer „Monopolstellung in der Meinungsbildungsapparatur“ eine „geduldige Mehrheit“. Sie nutze einen tief verwurzelten „Nationalmasochismus“ aus, um als verlängerter Arm der Sieger von 1945 die wirkliche Souveränität des Landes zu verhindern. Die einzige reale Alternative für Deutschland komme von rechts. Dafür sei jedoch der Abschied vom etablierten Konservatismus nötig, eine radikale Neubestimmung des rechten Lagers. „Ein Liberalkonservativer in der Bundesrepublik“ ist für ihn ein Mann, „der bereits kapituliert hat“. Das sind vertraute Töne, doch stammen sie weder von einer Dresdner Pegida-Tribüne noch vom AfD-Parteitag. Die Feindbestimmungen nimmt Armin Mohler Ende der sechziger und Anfang der siebziger Jahre während der sozialliberalen Koalition in einer Reihe prominenter Artikel vor. Für Mohler hat die übliche Rede von „linkem Fortschritt“ und „rechtem Bewahren“ nie Gültigkeit besessen. Im CSU-eigenen Bayernkurier frohlockt er, dass „heute die Konservativen die unzufriedene, auf Veränderung bedachte politische Schicht sind“. Sie seien die „wirklichen Revolutionäre“, während die Linke nur noch den Status quo verteidige. Auf die Kritik aus den eigenen Reihen, für einen Konservativen zu extrem zu sein, antwortet er: „Die Definition, was ›konservativ‹ sei, ist bereits ein politischer Akt.“ Man müsse das Feld nach rechts öffnen und 1945 verlorenes Terrain zurückerobern. Der 1920 in der Schweiz geborene Armin Mohler war als Journalist und Schriftsteller eine Schlüsselfigur bei der Reorganisation der äußersten Rechten in der Bundesrepublik. Mohlers Schüler wie der mittlerweile fernsehbekannte Verleger und Publizist Götz Kubitschek schwingen Reden vor Pegida-Versammlungen und beeinflussen die AfD. Ihr Traum einer Revolution von rechts steht in einer langen, untergründigen Geschichte politischer Theorie.

Volker Weiß, Die Zeit vom 21. Juli 2016 über Armin Mohler, der unmittelbar nach der Niederringung des Nationalsozialismus an der Idee des völkischen Nationalismus weiterarbeitete und heute eine wichtige Einflussgröße rechter Intellektueller ist
Read the rest of this entry »

without comments

Im Widerstand gegen den „Großen Austausch“, der in Wahrheit Angst hat vor den Unübersichtlichkeiten der modernen Weltgesellschaft, „unterlaufen“ überforderten AfD-Funktionären gehäuft rassistische Schlenker. Potenzielle Anhänger können daran erkennen, wohin die Reise geht: Wer politische Entscheidungen einzig nach einem angstbesetzten Wir-Gefühl trifft, der kann weder wirtschaftlichen Nutzen noch grenzüberschreitende Solidarität noch menschliche Kooperations- und Lernfähigkeit einrechnen. Und landet fast zwangsläufig beim ethnisch-religiösen Bürgerkrieg, den Nationalisten beschwören und in Wahrheit selbst inszenieren.

Claus Leggewie, Frankfurter Rundschau, 17.06.2016 beschreibt den Weg in den Faschismus. Er veröffentlicht „Ihr Kampf. Identitäre, Eurasier und Dschihadisten gegen Europa“ via Edition Suhrkamp.

Read the rest of this entry »

without comments

Für Röpke stehe der Thüringer Einsatz aber für ein generelles Problem: Die Polizei sei seit dem Aufkommen der Pegida-Demos und Proteste gegen Flüchtlinge „hoffnungslos überfordert“. Die Beamten vor Ort würden sich rechtlich zu wenig auskennen und ließen deshalb zunehmend Beleidigungen und Angriffe auf Pressevertreter zu, beobachtet sie. „Unsere Arbeit wird immer gefährlicher.“

Anna-Maria Wagner fragt, ob die Polizei die freie Berichterstattung über Rechtsextremist_innen untergräbt, Deutscher Journalistenverband, 14.06.2016