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Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘Polizei Sachsen’ tag

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Gerade wir Deutschen mit unserer Geschichte müssten eigentlich ein Interesse daran haben dass die Abwehr von rechtsextremen oder auch neofaschistischen Strukturen ganz festgeschrieben und verankert ist in der DNA des Beamtentums. Ich denke da ist Momentan ein Problem.

Oliver von Dobowolski, PolizeiGrün e.V. im Interview mit dem WDR zu rechtsextremen Skandalen bei der Polizei.
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Es sei inzwischen unübersehbar, dass Rassismus und Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft „salonfähig“ seien, sagte der BDK-Vize Sebastian Fiedler.

Moritz Koch und Dietmar Neuerer, Handelsblatt, 29.08.2018
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Die Demonstration am Montag hat uns gezeigt, dass die Polizei derzeit nicht Willens oder in der Lage ist, unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit zu garantieren. Auch seitens der Staatsregierung und insbesondere des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer können wir keinen Willen zu einer Verbesserung der Situation erkennen. Jede Kritik an der Polizei abzuweisen und gleichzeitig größeres Engagement der Zivilgesellschaft zu fordern, löst aus unserer Sicht das Problem nicht. Aufgrund der Aggressivität und dem Gewaltpotential was von den Anhängern der beiden Demonstrationen am Sonntag- und Montagabend ausging, halten wir es für unverantwortlich zu einer Demonstration am Stadion morgen aufzurufen.

Bündnis Chemnitz Nazifrei, Statement zur Absage der Demonstration, 29.08.2018.
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