Sichten Blog

Gesellschaftskritische Kommunikation

Archive for the ‘ProNRW’ tag

No Go Ebertplatz

without comments

Indem Faschist_innen grinsend für Selfies auf dem Ebertplatz posieren, widerlegen sie ihre rassistische Behauptung einer „No Go Area“ eindrucksvoll selbst.

Die im Schatten von AfD und Pro-Spektrum auftretenden Neonazis sind allerdings real. Sie sind gewalttätig, werfen mit Flaschen und wollen andere Menschen verletzen oder töten. Dass nun ausgerechnet Neonazis das Areal als „No Go Area“ deklarieren, weil dort Drogen angeboten werden, lenkt davon ab, dass dort durch sie tatsächlich Gefahr für Leib und Leben entstanden ist.
Was deutsche Neonazis als NoGo-Areas in vielen deutschen Stadtteilen zwischen Dortmund und der sächsischen Provinz etabliert haben, heißt konkret: Ganze Menschengruppen können sich dort aufgrund ihrer Nationalität, Hautfarbe, Religion oder ihres „alternativen“ Aussehens nicht mehr hinwagen. Insofern hat es etwas zynisches, dass ausgerechnet Faschist_innen einen Begleitschutz in Köln anbieten wollen, während sie den Großteil der Menschen vernichten wollen.
Nehmen wir es ernst: wenn Neoazis NoGo-Areas deklarieren ist Schluss mit lustig!

Written by .

November 9th, 2017 at 4:44 pm

Polizei NRW im Überfluss: Weg frei für rechten Marsch

without comments

Der Kölner Stadtanzeiger beziffert die Ausgaben der Polizei NRW lt. Köln Gegen Rechts auf 1 Mio Euro für den Einsatz für vielleicht 60 Nazis der ProNRW-Demonstration in Köln am 7. Januar 2016. Das ZDF schreibt via Twitter:

Unfassbar, was die #Polizei #Köln für einen Aufwand betreibt bei einer #ProNRW #Demo mit ca. 60 Teilnehmern.

Schon zu Beginn der Woche gab die Bereitschaftspolizei zu, aufgrund solcher Sondereinsätze bereits 4 Millionen (!) Überstunden angehäuft zu haben. Soweit das, zu dem, was die Allgemeinheit bewegt.

Köln gegen Rechts demonstrierte gegen die Rechten und es gab verschiedene Blockaden, um einen erneuten Marsch der Faschist_innen durch das die Stadt zu verhindern. Immer wieder gelang es, Ester Seitz und ihre Mitgelaufenen zu stoppen und deren Demonstration so in die Länge zu ziehen. Schon nach wenigen Metern gingen dann der Anmelderin die Worte aus.  Während die Faschistin Seitz vorgab, für die Rechte von Frauen einzutreten, zumindest sofern sie nach ihren Vorstellungen deutsch genug seien, füllten ihre Dahergelaufenen die Stille mit „Hurensöhne“-Skandierungen. Wie es um  Sexismus unter Faschist_innen bestellt ist, war schon vorher kein Geheimnis. Mit dem Motto der Demo wurden zudem auch die Opfer der Shoa verunglimpft.

Die Polizei setzte trotz vieler hundert Gegendemonstrant_innen den Erfolg der Nazis durch, gleichwohl die Gegenproteste es ermöglicht hätten, die Rechten früher nach Hause zu schicken. Zu den Protesten gegen die Nazidemo habe ich einen Augenzeugenbericht gefunden:

Erst eingekesselt und nicht rausgelassen. Jetzt sind wir eine illegale Versammlung. Personalien werden aufgenommen. #Aposteln #koeln0701

Der sozialistische SAV konkretisiert:

Es gab nicht einmal eine Aufforderung der Polizei, dieses Gebiet zu verlassen. Es gab keinen Hinweis, dass der Aufenthalt nahe der Apostelkirche nicht erlaubt sei. Es gab nicht den Hauch von Gewalt seitens der Antifaschist*innen. Das polizeiliche Vorgehen ist somit illegal und reine Schikane. Eine Woche, nachdem die Polizei Hunderte migrantisch aussehende Menschen ohne jeden konkreten Verdacht am Kölner Hbf festgehalten hat, dehnt sie ihre willkürliche Repression auf Antifaschist*innen aus. Willkommen in 2017!

Demnach war die Einkesselung illegal und wird dennoch Nacharbeit aufgrund vermutlich ungerechtfertigter Anzeigen nach sich ziehen, fern jeder Verhältnismäßigkeit. Nun sollen sich weitere Beamte, Staatsanwält_innen, Anwält_innen, Richter_innen und Zeug_innen damit beschäftigen, festzustellen, dass die Polizei zum zweiten Mal in nur  7 Tagen eine Versammlung erst künstlich kreiert und dann kriminalisiert.

Dirk Bachhausen, SPD Köln Politiker beschreibt die rechten Demonstrant_innen als „importiertes Nazipack“ und es waren wohl tatsächlich kaum Kölner Nazis darunter. Dies bestätigen auch andere Beobachtende. Die Anmelderin Ester Seitz wohnt in Meißen, Sachsen.

Quellen:

#koeln0701 Die Kölner Polizei hält 200 Menschen über Stunden in einem Kessel fest und will jetzt die Personalien…

Posted by SAV Köln on Samstag, 7. Januar 2017

brrrrr kalt……. Keine 40 Deppen hat Pro Nrw zusammen bekommen…. Bis jetzt noch keine Kölschen entdeckt… Als importiertes Nazipack…

Posted by Dirk Bachhausen on Samstag, 7. Januar 2017

Freiheit mit Sicherheit – Offener Brief an Herrn Albers und Frau Reker

without comments

Sehr geehrter Herr Albers,
sehr geehrte Frau Reker,

nach allem, was ich bisher über das Geschehen in Köln am Silvesterabend erfahren habe, kam es zu einer doppelten Zuspitzung durch massenhaftes Gedränge und bandenartigem Diebstahl mit teilweise schweren sexuellen Vergehen. Wie ein solches Ereignis vorhergesehen werden können soll, erklärt bisher niemand. Ganz offenbar ist hier etwas im Verborgenen der organisierten Kriminalität geplant worden.

Es ist ein Allgemeinplatz, dass verantwortungsbewusste Arbeitgeber_innen als auch Arbeitnehner_innen mehr Personal und mehr Ressourcen wie bspw. bessere technische Ausrüstung gebrauchen können. Das gehört wohl zum öffentlichen Diskurs dazu, wie auch das politische Säbelrasseln nach härteren Gesetzen. Das, was geschehen ist, wird dies nicht gut machen.
Nach den tragischen Ereignissen, die stattfanden, habe ich die Kommunikation der Polizei anfänglich als sachlich und ehrlich in einer sich aufladenden Debatte empfunden. Nicht gewürdigt wurde in der Berichterstattung, dass die Einsatzkräfte möglicherweise ein zweites Duisburg verhindert haben. Daran erinnerten mich die Handyvideos aus dem Bahnhofsinneren, welche die Presse veröffentlichte. Am Silvesterabend, als der Münchner Hauptbahnhof wegen einer Terrorwarnung gesperrt worden ist, hatten Beamt_innen zeitgleich auch in Köln umherumstehende Koffer und Taschen im Blick, das zeigte ein Beitrag auf WDR.
Keine Bürgerin und kein Bürger ist davor gefeit, wenn sich im Untergrund agierende Banden zu Überfällen verabreden. Dies war am Silvesterabend der Fall und dies ist auch geschehen, als Neonazis aus NRW nach Köln reisten um die Gedenken zum NSU-Anschlag in der Probsteigasse mit Gewalt zu verhindern.
Diese immer mögliche Unsicherheit wird mir kein Überwachungssystem und keine weitere in der Kälte stehende Polizeieinheit nehmen.
  • Die Stadt Köln verfügt bereits über sehr viel Personal im Ordnungsdienst. Diese sind im Stadtbild nicht zu übersehen.
  • Die Polizei verfügt über bereits sehr viele Einsatzkräfte, sie sind ebenfalls ständig und überall präsent.
  • Die Stadt Köln und die Polizei Köln verfügt über ein ausgeklügeltes Netz aus Überwachungssystemen öffentlicher Plätze. 2014 haben die Kölner Verkehrsbetriebe die Installation von vielen neuen Überwachungskameras in Bus und Bahn bekannt gegeben und damit die öffentliche Überwachung aller Menschen auf ein neues Niveau gehoben. Mit Sicherheit argumentierte die Polizei 2014, dass das neu geschaffene mobile Überwachungsnetz im Nahverkehr zur Prävention, Verbrechensbekämpfung und Tataufklärung diene.
Sie, Frau Reker, haben sich am 6. Januar 2016 in einer Pressemitteilung erneut an uns Bürgerinnen und Bürger gewandt. „Nur mit mehr Sicherheitskräften und mehr technischer Ausstattung“ möchten Sie der neuen Unsicherheit in dieser Stadt begegnen.
Doch:
  • Kein weiterer Ordnungshüter wird mein Sicherheitsgefühl steigern
  • Kein in der Kälte frierender Polizist am Bahnhofsvorplatz wird mir das Gefühl geben, kriminelle Banden hätten jetzt keine Chance mehr.
  • Keine weitere Überwachungskamera wird mir Gewissheit geben, dass den Trickdieben damit die Tricks ausgehen werden.
Law & Order-Forderungen werden nicht jenen Menschen die Gesinnung nehmen, die mit Verachtung auf Frauen, Andersaussehende oder Andersdenkende blicken.
Fragen Sie mich, ob ich Unsicher bin, sage ich Ja, weil unsere Freiheit bei jedem Ereignis zur Verhandlung gestellt wird – durch die Polizeigewerkschaften und durch Politikerinnen und Politiker.

Ich bin 2015 auf Demonstrationen gewesen, damit Rostock-Lichtenhagen, Mölln und Solingen nicht noch einmal möglich werden. Es wurde möglich und noch schlimmer. Köln hat sich diesem Deutschlandtrend nach Kräften und vereint in den Weg gestellt. Doch immer wieder haben rechte Kameradinnen und Kammeraden sich in die Gegenproteste einsickern lassen, haben Gegendemonstranten provozieren oder angegriffen, einzuschüchtern versucht.

Möchten Sie mein Sicherheitsgefühl wirklich steigern, dann weisen Sie ihre Polizist_innen bitte an, die Bewegungsfreiheit der Rechten nicht derart auszuweiten, dass bei Demonstrationen Übergriffe auf demokratisch legitimen Gegenprotest möglich wird oder Hetzjagden im Stadtzentrum oder Hauptbahnhof möglich werden. Weisen Sie das Sicherheitspersonal an, Hinweise von Gegendemonstranten Ernst zu nehmen. Denn ich wurde belächelt und weggeschickt, als ich einen rechten Agressor meldete. Dass mir ein Kölner Polizist entgegnet, „Austausch“ gehöre zu demokratischen Demonstrationen, als ein rechter Hooligan gerade drei Gegendemonstranten körperlich hart angeht, ist mit Sicherheit nicht akzeptabel. Dass ein rechter Provokateur von der Gegendemonstration durch die Polizei verwiesen wird, um ohne Platzverweis keine 10 Minuten später wieder unbehelligt auftauchen zu können besorgt mich ebenfalls.
Keine Überwachungskamera und kein zusätzlicher Ordnungshüter werden die empfundene Bedrohung der bürgerlichen Gesellschaft durch Rechte oder andere Menschenverachter_innen verhindern. Wir benötigen aber gut vorbereitete Polizist_innen, die ein erkennbares Gespür im Umgang mit diesem Klientel an den Tag legen.
Morgen ist mein Geburtstag. Deshalb lassen Sie mich noch eine Bitte nachschieben:
Ich wünsche mir, dass Polizist_innen diesen Tag als Gelegenheit sehen, um zu zeigen, dass Sie sich von Rechten in Köln nicht an der Nase herumführen lassen, wenn ProKöln, ProNRW und HoGeSa erneut nach Köln reisen oder aus ihren Häusern kommen um zu Menschenhass, Sexismus und Rassismus anzustacheln und jene Menschen zu provozieren, die dies nicht mit den demokratischen Freiheitsrechten für vereinbar halten. Eine solche Polizeiarbeit und Sicherheitspolitik halte ich für notwendig, damit ein lautstarker Gegenprotest ein weiteres Mal in Köln möglich wird um zu zeigen:
Das Problem heißt Rechtsextremismus!
Köln bleibt bunt, tolerant und ist weltoffen!
Kölns Zivilgesellschaft ist in Takt!
Bitte nehmen Sie sich dieser Herausforderung an und wir werden alle in mehr Freiheit mit Sicherheit leben!

Köln gegen rechte Hetze imprägnieren

without comments

09012016 Demonstration gegen NazibündnisDas Kölner Demojahr 2015 ist beendet und das neue Jahr startet mit Demonstrationen. Der gefährliche Einklang aus ProNRW, ProKöln, Die Rechte und HoGeSa möchte den rassistischen Nährboden nutzen, wittert unerwartet noch einmal die Gunst der Stunde. Politik, Medien und Polizei haben in unsachlichen, emotionalen und unreflektierten Tagen nach Silvester das Klima gefährdet, welches emanzipatorische Bündnisse und Einzelpersonen vor Pegida und HoGeSa mühsam und Kräfte zehrend verteidigten.

Diese Menschen nicht alleine zu lassen und die demokratische Pflicht zu sehen, lautstark und entschlossen deutlich zu machen, dass Köln bunt bleibt, Tolerant ist und kein Einfallstor für Rassist_innen und Neonazis halte ich jetzt für geboten.

Wenn nicht jetzt, wann dann?

Da, 12h, Hbf Köln

Written by .

Januar 8th, 2016 at 12:29 am

Linksuntereinander in Chorweiler

without comments

Am 04. Dezember fand in Köln-Chorweiler eine rechte Kundgebung statt, um unter dem Schutz der zugelassenen Partei ProNRW gegen Flüchtlinge rassistische Vorurteile und Fremdenfeindlichkeit im Kölner Norden zu schüren. Diesem Aufruf folgte keine einzige Person, die drei Organisatoren blieben unter sich.

Ihrem unmenschlichen Ansinnen stellte sich eine zivilgesellschaftlich organisierte Gegenkundgebung entgegen. In deren Auswertung kam es zu gegenseitiger Kritik der unterschiedlichen teilnehmenden politischen Gruppen untereinander, trotz des Erfolges.

Der nachfolgende Beitrag möchte zu einem differenzierten Bild der Ereignisse beitragen.

Gegendemonstrationsstrategien

Die Idee des Anmeldenden bestand darin, eine Menschenkette unmittelbar vor der Flüchtlingsunterkunft in Chorweiler zu bilden. ProNRW sollte nicht an das Camp herankommen, sondern auf einem Parkplatz außer Sicht- und Reichweite im Nirgendwo stehen. Auch ein starkes Bündnis aus Studierende Gegen Rechts und verschiedenen Antifa-Gruppen mobilisierte dorthin. Ihr Ziel war die direkte Blockade der Zugangswege zum rechten Kundgebungsort.

ProNRW versucht in Köln-Chorweiler zu demonstrieren

Die Demonstration bestand aus den beiden Anmeldern von ProNRW und war ein absoluter Reinfall für die Rechten in Köln

Zu den Ereignissen

Die drei ProNRW-Mitglieder erlebten eine ihre größten Pleiten. Erst verharrten sie stundenlang unter Polizeischutz eingepfercht im PKW vor der Antifa-Blockade und konnten dann erst sehr spät, weit abgeschirmt von der Öffentlichkeit und durch die Polizei, eine bloß kurze Kundgebung abhalten. Es ist den Rechten nicht gelungen, auch nur einen Fuß in den Außenbezirk Kölns zu setzen.

Die Zufahrtssperre wurde durch eine großen Ansammlung Autonomer mehrere Stunden aufrecht erhalten. Ein Beobachter erzählt, einer der Neonazis sei aus dem Auto gestiegen. In dem Zuge sei es durch näher nicht bekannte Umstände zu einer Tätlichkeit zwischen dem Neonazi und einem Antifaschisten gekommen. Eine Antifagruppen habe beobachtet, dass der Neonazi mit einem Tritt vor das Schienbein davon abgehalten wurde, das Auto zu verlassen.

Um sich vor rechtlichen Vorwürfen als Anmelder schadlos zu halten, erklärte Dirk Bachhausen die Gegendemonstration in dem Moment für beendet, als Demonstrationsteilnehmer_innen seinen Bitten als Demoleitung, auf Anweisung der Polizei, nicht Folge leisteten. Bei unübersichtlich bis unkontrollierbar gewordenen Demonstrationen ist dies ein übliches Vorgehen seitens Demoleitungen.

Vorwürfe linksuntereinander

Nach den Durchsagen und der darauffolgenden Beendigung der Demonstration soll es vor Ort zu verbalen Auseinandersetzungen zwischen Teilen der Gegenprotestkundgebung gekommen sein, u.a. gezielt an die SPD gerichtet. Bachhausen ist zwar Mitglied dieser Partei, hat die Demonstration aber nicht als Parteimitglied veranstaltet.
Teilnehmer_innen seiner Gegenmahnwache beschimpften im Nachgang wiederum die Blockierenden als “Linkschaoten” und nicht Anwesende wollten gar von “kriegsähnlichen Zuständen” erfahren haben. Es ist nicht ausgeschlossen, dass hier Rechte mitdiskutierten, um zur weiteren Eskalierung beizutragen.

Personalien

Dirk Bachhausen, Anmelder der Gegendemonstration, ist kein Unbekannter in Köln. Seiner Anzeige und Zeugenaussage ist es mitunter zu verdanken, dass sich ProKöln empfindlich und rufschädigend selbst blamiert hat und deren Vorsitzender Uckermann nun eine empfindliche Geld- und Haftstrafe verbüßen muss, nachdem er die Stadt Köln um öffentliche Gelder für nicht teilgenommene Ratssitzungen beraubte.
Bachhausen ist für sein starkes Engagement gegen Rechts und für Schwule und Lesben stadtbekannt. Wohl auch deswegen haben Neonazis bereits seine Privatwohnung angegriffen und Morddrohungen gegen Dirk Bachhausen ausgesprochen.

Die Demonstration in Köln-Chorweiler markiert wieder einmal die große Kraft sozialkritischer linker Proteste gegen Rechts.
Neonazis, die zusammen mit Hooligans als HoGeSa in Köln 2014 ihren größten Erfolg in Westdeutschland verzeichnen konnten, nachdem sie den Bahnhofsvorplatz ins Chaos stürzten, haben seither keine weiteren Wurzeln mehr in dieser Stadt schlagen können: Dank engagierten Menschen wie Dirk Bachhausen und ebenso Dank der erfolgreichen Antifaarbeit in der Stadt.

Written by .

Dezember 6th, 2015 at 8:55 pm