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Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘Sachsen’ tag

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Es sei inzwischen unübersehbar, dass Rassismus und Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft „salonfähig“ seien, sagte der BDK-Vize Sebastian Fiedler.

Moritz Koch und Dietmar Neuerer, Handelsblatt, 29.08.2018
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Dass all die Mandys und Ronnys in den letzten zwei Jahrzehnten durch massenhaft aufgelegte zivilgesellschaftliche Programme gegen Rassismus in den Dorfschulen zu aufgeklärten Staatsbürgern und -bürgerinnen umgepolt werden konnten? Dass die organisierten Nazis und der unorganisierte Otto Normalrassist einfach verschwunden wären? Natürlich nicht. Sie haben sich ihre weiße Kartoffelwelt gebaut, in Kleintierzüchtervereinen und Schrebergartenkolonien ihr stumpfes Heimatbild gepflegt und die rechte kulturelle Hegemonie ausgedehnt.

Thorsten Mense, Der Nahe Osten in: Konkret Magazin, 27.08.2018
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Die sächsische Polizei ist bei Rechten überrascht und überfordert, bei Linken übergriffig und übereifrig. Natürlich steckt dahinter ein strukturelles Problem, und auch ein politisches, wenn zu einem G8-Gipfel 20.000 Polizisten zusammengezogen werden, aber zu einem Naziaufmarsch mit Ansage auf einmal Polizisten fehlen.

Sascha Lobo, Spiegel Online, 29.08.2018
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August 29th, 2018 at 2:54 pm

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Ein negatives Urteil gegenüber der sächsischen Polizei verbietet sich hier klar. Natürlich müssen die Dinge erst noch aufgearbeitet werden (…)

Stephan Meyer (CSU, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern) ist sich trotz der fehlenden Aufarbeitung bereits „klar“. Das Interview gab Meyer dem RTL Nachtjournal, 29.08.2018.
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Jetzt kommt es darauf an, die Rechte versteht das jetzt als eine Art von Fanal. Das was sie immer propagiert hat, wird jetzt gerade versucht, in die Tat umzusetzen, und jetzt ist es ganz wichtig, dass Politik und Polizei adäquat handeln, sich entgegenstellen, und die Frage ist, wie gut ihnen das gelingt. Aber wichtig ist hier eine ganz klare Sprache.

Beate Küpper im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann, Deutschlandfunk, 27.08.2018
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August 28th, 2018 at 5:07 pm

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Die Situation ist viel gefährlicher als Rostock-Lichtenhagen, weil die rechte Szene so heterogen ist. Sie setzt sich aus ganz, ganz vielen Strukturen zusammen, wo wir immer zögern, dies tatsächlich zusammen zu bringen: das sind die Neuen Rechten, das sind die Hooligans zusammen mit der AfD und sie kämpfen dafür die Demokratie, so wie wir sie kennen, abzuschaffen. Und das macht sie gefährlicher, weil sie so wahnsinnig professionell agieren. Man darf nicht vergessen, sie haben die eigenen Medien, sie sind dominant in den sozialen Netzwerken und dann haben sie diese gefährliche, schlagkräftige Gruppe. Man hat es mit einer neuen Qualität zu tun. Das mit den 1990ern zu vergleichen ist falsch. Wir müssen uns ganz intensiv mit der neuen Mischszene von heute auseinandersetzen.

Andrea Röpke zur neuen Qualität des Rechtsextremismus und warum 2018 nicht mit Rostock-Lichtenhagen vergleichbar ist, Deutschlandfunk, 28.08.2018
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In Sachsen erweisen sich Dinge als gesellschaftliche Realität, die man aus jedem Drehbuchmanuskript als zu klischeehaft streichen würde. Längst dient dort der illiberale Staat ungarischen Zuschnitts als Leitstern, der die kritische Öffentlichkeit bekämpft und den Mob ermächtigt.

Volker Weiß erläutert die Triebkraft hinter dem Rechtsextremismus, Die Zeit, 27.08.2018
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Wenn sich Polizist*innen von der Kritik an einem LKA-ler, der mit Gaga-Hut bei einer Neonazi-Demo mitläuft und Journalisten behindert, so sehr verunsichern lassen, dass sie sich „von der Gesellschaft entfernen“ – was bedeutet das für mich als Bürger im Umgang mit der Polizei?

Christian Reinboth kommentiert via Twitter ein Statement der CDU Sachsen, wonach sich die Polizei von der Gesellschaft entferne, 23.08.2018.
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Darum blieben die ca. 400 Demonstrierenden auch weitgehend unter sich. Darum und weil Menschen die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus engagieren Angst hatten, bei der Demo gesehen zu werden. Keine Angst hatten Rechtsradikale, die die Demonstration mit vulgären und antisemitischen Botschaften begleiten.

Der Blog Ganzheitlich Durchleuchtet berichtet über die Auswirkungen des auf Terrorismus spezialisierten SEK zu einer antirassistischen Demonstration in Sachsen, Der Freitag, 08.09.2017
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Über den US-Präsidenten wird sich gerade echauffiert, weil er sich nicht von Nazis abgrenzt. In Deutschland hingegen können sich ohne Probleme und Aufschrei 1 Bürgermeister, 1 Landrat und 1 Vize-Landrat mit Nazis treffen, um sich „kontruktiv“ über Geflüchtete auszutauschen. Aber hey, immerhin nen kleinen Artikel gibt es dazu. http://www.mdr.de/sachsen/bautzen/gespraech-zwischen-wruck-und-witschas-100.html

Torsun Burkhardt via Facebook
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August 19th, 2017 at 3:00 pm