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Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘Sächsische Verhältnisse’ tag

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Es sei inzwischen unübersehbar, dass Rassismus und Antisemitismus in Teilen der Gesellschaft „salonfähig“ seien, sagte der BDK-Vize Sebastian Fiedler.

Moritz Koch und Dietmar Neuerer, Handelsblatt, 29.08.2018
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Dass all die Mandys und Ronnys in den letzten zwei Jahrzehnten durch massenhaft aufgelegte zivilgesellschaftliche Programme gegen Rassismus in den Dorfschulen zu aufgeklärten Staatsbürgern und -bürgerinnen umgepolt werden konnten? Dass die organisierten Nazis und der unorganisierte Otto Normalrassist einfach verschwunden wären? Natürlich nicht. Sie haben sich ihre weiße Kartoffelwelt gebaut, in Kleintierzüchtervereinen und Schrebergartenkolonien ihr stumpfes Heimatbild gepflegt und die rechte kulturelle Hegemonie ausgedehnt.

Thorsten Mense, Der Nahe Osten in: Konkret Magazin, 27.08.2018
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Sie haben einfach weniger Hemmungen, ihren Hass offen auszusprechen und auszuleben, weil sie sich hier zu Recht vom »Volk« beauftragt wähnen und kaum Strafverfolgung zu fürchten haben. Während Angriffe auf Flüchtlingsheime im Westen nachts und heimlich stattfinden, trifft man sich in Sachsen abends auf Bier und Bratwurst zum fröhlichen Pogrom.

Thorsten Mense über die „nicht unbedingt rassistischer“ tickenden Menschen in Sachsen, Konkret Magazin, 28.08.2018.
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Die Demonstration am Montag hat uns gezeigt, dass die Polizei derzeit nicht Willens oder in der Lage ist, unser Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und körperliche Unversehrtheit zu garantieren. Auch seitens der Staatsregierung und insbesondere des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer können wir keinen Willen zu einer Verbesserung der Situation erkennen. Jede Kritik an der Polizei abzuweisen und gleichzeitig größeres Engagement der Zivilgesellschaft zu fordern, löst aus unserer Sicht das Problem nicht. Aufgrund der Aggressivität und dem Gewaltpotential was von den Anhängern der beiden Demonstrationen am Sonntag- und Montagabend ausging, halten wir es für unverantwortlich zu einer Demonstration am Stadion morgen aufzurufen.

Bündnis Chemnitz Nazifrei, Statement zur Absage der Demonstration, 29.08.2018.
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Ein negatives Urteil gegenüber der sächsischen Polizei verbietet sich hier klar. Natürlich müssen die Dinge erst noch aufgearbeitet werden (…)

Stephan Meyer (CSU, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister des Innern) ist sich trotz der fehlenden Aufarbeitung bereits „klar“. Das Interview gab Meyer dem RTL Nachtjournal, 29.08.2018.
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Jetzt kommt es darauf an, die Rechte versteht das jetzt als eine Art von Fanal. Das was sie immer propagiert hat, wird jetzt gerade versucht, in die Tat umzusetzen, und jetzt ist es ganz wichtig, dass Politik und Polizei adäquat handeln, sich entgegenstellen, und die Frage ist, wie gut ihnen das gelingt. Aber wichtig ist hier eine ganz klare Sprache.

Beate Küpper im Gespräch mit Dirk-Oliver Heckmann, Deutschlandfunk, 27.08.2018
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August 28th, 2018 at 5:07 pm

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Die Situation ist viel gefährlicher als Rostock-Lichtenhagen, weil die rechte Szene so heterogen ist. Sie setzt sich aus ganz, ganz vielen Strukturen zusammen, wo wir immer zögern, dies tatsächlich zusammen zu bringen: das sind die Neuen Rechten, das sind die Hooligans zusammen mit der AfD und sie kämpfen dafür die Demokratie, so wie wir sie kennen, abzuschaffen. Und das macht sie gefährlicher, weil sie so wahnsinnig professionell agieren. Man darf nicht vergessen, sie haben die eigenen Medien, sie sind dominant in den sozialen Netzwerken und dann haben sie diese gefährliche, schlagkräftige Gruppe. Man hat es mit einer neuen Qualität zu tun. Das mit den 1990ern zu vergleichen ist falsch. Wir müssen uns ganz intensiv mit der neuen Mischszene von heute auseinandersetzen.

Andrea Röpke zur neuen Qualität des Rechtsextremismus und warum 2018 nicht mit Rostock-Lichtenhagen vergleichbar ist, Deutschlandfunk, 28.08.2018
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In Sachsen erweisen sich Dinge als gesellschaftliche Realität, die man aus jedem Drehbuchmanuskript als zu klischeehaft streichen würde. Längst dient dort der illiberale Staat ungarischen Zuschnitts als Leitstern, der die kritische Öffentlichkeit bekämpft und den Mob ermächtigt.

Volker Weiß erläutert die Triebkraft hinter dem Rechtsextremismus, Die Zeit, 27.08.2018
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Doch interne Aufzeichnungen, die dem Antifaschistischen Infoblatt (AIB) zugespielt wurden, zeichnen ein ganz anderes Bild: Unter dem Namen „PEGIDA Deutschland Orga“ bemühen sich die ProtagonistInnen aus Dresden fast von Anbeginn und bis heute, die Protestbewegung gezielt zu steuern und ein bundesweites Netzwerk aufzubauen. Ihm gehörten zeitweise rund 100 Personen an, darunter auch VertreterInnen aus Österreich und der Schweiz. (…) Auch später ließ man die angeblich guten und direkten Kontakte zur Polizei und zum Staatsschutz der Dresdner Polizei durchblicken. „Sind auf unserer Seite“, hieß es einmal seitens des Dresdner „Orgateams“, man erhalte sogar „Tipps“ oder werde, wie ein Legida-Vertreter erläuterte, zum Weitermachen ermutigt. Der Pegida e.V.-Mitbegründer Thomas H. aus Dresden erklärte – nach Medienberichten6 – zu möglichen Verbindungen zwischen dem Pegida-Protestspektrum und Sicherheitsbehörden prahlerisch: „Es gibt eben Leute die auch noch so geheime Unterlagen weiter geben weil es einfach jeder, aber auch wirklich jeder in Deutschland wissen soll wie unsere Regierung tickt!“

Antifainfoblatt AIB 112 / 3.2016 | 07.12.2016
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Womöglich verhindert die Einkesselung eines sächsischen Dorfes Brandanschläge. Wenn keiner stattfindet, belegt das nicht, dass einer geplant war und auch nicht, dass einer verhindert wurde.

Nichtidentisches Blog, 6.1.2017

„Hooligans werden doch auch gekesselt“ – Scheinargumente und was sie sagen wollen