s((i))ghts

Blog für relevante Sichtweisen zum Zeitgeschehen. Twitter: @s_ights

Archive for the ‘SPD – Sozialdemokratische Partei Deutschland’ tag

without comments

Wenn sich ein Teil der Arbeiterklasse rechtspopulistischer, nationalistischer Politik zuwendet, dann verleugnet die Linke diese Entwicklung zunächst einmal. Kommt schließlich Panik auf, geht sie ein Bündnis mit der Mitte ein, um den Status quo zu verteidigen – was es den radikalen Rechten erlaubt, sich als einzige authentische Opposition zu inszenieren.

Paul Mason, Der Freitag, Ausgabe 06/2018

Written by .

Februar 17th, 2018 at 1:44 pm

with one comment

Einerseits ist das alles ein würdeloses Spektakel, tatsächlich geeignet, die Politikverdrossenheit noch zu steigern.

Onkel Maike zum GroKo-Sonderparteitag der SPD, 11.02.2018 Read the rest of this entry »

Written by .

Februar 11th, 2018 at 1:14 pm

without comments

Dieser rechten Logik kommt auch Sigmar Gabriel nah, wenn er schreibt, die SPD habe sich zu sehr mit Fragen der Gleichstellung etwa von Homosexuellen beschäftigt statt mit den Arbeitern. Auch er spielt Klassenpolitik und Queer-Feminismus gegeneinander aus, statt den Menschen klarzumachen, dass sie gemeinsam um Teilhabe kämpfen müssten. Leichter ist es, in die populistische Klage einzufallen, gender-neutrale Toiletten seien schuld am vermeintlichen Zerfall der Gesellschaft.

Carolin Weidemann zur konservativen Männerbewegung, FAZ, 04.01.2018
Read the rest of this entry »

Aufstand der Unanständigen – Das Ende von der „Mitte der Gesellschaft“

without comments

Als in der BRD um das Jahr 2000 herum antisemitisch motivierte Anschläge zunahmen, formierte die rotgrüne Bundesregierung zivilen Widerstand. „Der Aufstand der Anständigen“ hieß der von Bundeskanzler Gerhard Schröder an die Zivilsgesellschaft gerichtete Appell. Weite Teile der Gesellschaft distanzierten sich in Folge dessen vom Antisemitismus und von Rechtsextremismus.1 15 Jahre später: In den Tagesthemen forderte Anja Reschke unter dem Eindruck des zunehmenden Rassismus und sich radikalisierender rechter Banden bis hin zum NSU-Netzwerk einen „neuen Aufstand der Anständigen“.2 Doch die Forderung der NDR-Journalistin verhallte. Die Gesellschaft war längst nicht mehr dieselbe, die Verhältnisse hatten sich geändert. Vor Geflüchtetenunterkünften und in deutschen Straßen probten die Menschen den Aufstand, welche sich als „besorgte Bürger“ bezeichnen und bei humanistischen Werten wie Weltoffenheit, Toleranz und Gleichheit  skeptisch reagieren. Deutschland erlebt den Aufstand von Unanständigen. Die bis dato äußerste Zuspitzung schlug sich im Wahlkampf zu den Landtagswahlen und der Bundestagswahl nieder. Dies hatte letztlich 2017 den Einzug der offen rassistischen und sexistischen und zugleich in Teilen neonazistischen und marktradikalen Partei AfD zur Folge.

Wie kam es dazu? Die Frage führt ins Jahr 1999 zurück.

Read the rest of this entry »

without comments

Zudem wurde die SPD von oben nach unten regiert und aus einer lebendigen streitbaren Partei ist zu sehr ein Wahlverein geworden. Glaubwürdig wird ein Neuanfang nur, wenn man Verantwortung für die herbe Niederlage übernimmt. Dabei geht es nicht um den „Sündenbock“. Aber es geht sehr wohl um personelle Verantwortung, vor allem derjenigen, die schon länger unseren Kurs an den Schalthebeln der Partei, der Regierung und der Fraktion maßgeblich mitbestimmt haben.

Marco Bülow, SPD-Politiker-Blog, 25.09.2017

Read the rest of this entry »

Written by .

September 28th, 2017 at 12:23 pm

Wahlstrategie bei Erst- und Zweitstimmen zur Verhinderung der AfD

with 2 comments

Die Bloggerin und Datendesignerin Lisa Charlotte Rost hat die Wahlergebnisse der Bundestagswahl 2013 ausgewertet. Der Tagesspiegel hat eine Prognose zur Verteilung von Erst- und Zweitstimmen vorgelegt.

Damit sind Rückschlüsse auf die Wahlstrategie bei der Vergabe deiner Erst- und deiner Zweitstimme möglich und nötig, um die AfD einzudämmen und der erwartbaren rechten Politik unter Angela Merkel eine starke Opposition an die Seite zu wählen:

  • die Erststimme ist in fast allen Fällen bedeutungslos. Die Kandidat_innen sind häufig zusätzlich über die Landesliste ihrer Partei abgesichert. Mit einem SPD-Kreuz kann also nicht* der CDU geschadet werden und Erkenntnisse, dass die AfD Chance auf ein Direktmandat hat liegen zumindest nicht vor. 
  • die Zweitstimme einer Partei über der 5-Prozent-Hürde zu geben (nur nicht der AfD). In Frage kommen Die Linke, Die Grünen, SPD und auch FDP sowie CDU CSU, da jede Stimme für eine dieser Parteien direkt eine Stimme gegen die AfD darstellt.
  1. Erststimme
    Bei den Erststimmen gilt die „The Winner takes all“-Logik. Nur für den Fall, dass Direktkandidat_innen nicht über die Landesliste ihrer Partei zusätzlich abgesichert sind und eine reelle Chance auf die Stimmenmehrheit haben, kann über die Erststimme Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages genommen werden. Die Prognose zu Direktmandaten der Bundestagswahl 2017 hat der Tagesspiegel veröffentlicht, demnach hat die AfD in keinem Stimmbezirk Chancen auf ein Direktmandat.
  2. Zweitstimme
    Wer zieht jenseits eines Direktmandates ins Parlament ein? Über die Zweitstimme wird bestimmt, wie viele Abgeordnete jeder Partei einen Sitz erhalten. In der Grafik von Lisa Charlotte Rost erhielten 2013 beispielsweise in Hamburg 4 weitere Kandidaten neben dem direkt Gewählten einen Sitz im Parlament. Die Politiker_innen wurden zuvor nominiert und auf die Landesliste der CDU Hamburg, SPD Hamburg etc. gesetzt.
    Nähere Informationen zur Wahlstrategie mit der Zweitstimme.

X = Direktkandidaten Hamburger Wahlbezirke (Erststimme) Zahl = Die übrigen verteilten Sitze auf Basis der jeweiligen Landeslisten der Parteien (Zweitstimme).

*) in einer früheren Fassung stand fälschlicherweise das Gegenteil. Dafür entschuldigen wir uns und danken für die kritsichen Kommentare

Read the rest of this entry »

without comments

Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) will Trennungsväter rechtlich besser stellen und auch nach dem Ende einer Partnerschaft gemeinsame Erziehung von Kinder erleichtern. „Wenn eine Beziehung zerbricht, leiden die Kinder darunter am meisten. Wo immer es möglich ist, möchte ich Paare unterstützen, trotz Trennung gemeinsame Verantwortung als Eltern zu übernehmen“, sagte sie der Süddeutschen Zeitung.

Constanze von Bullion, Süddeutsche Zeitung, 19.9.2017
Read the rest of this entry »

without comments

Bundestagsdebatten sollten ohnehin wieder große Diskussionen werden, denn die Debatte ist das Salz der Demokratie. Insofern fürchte ich mich auch vor der AfD nicht.

befindet Klaus von Dohnanyi (SPD), Ex-Bildungsminister. Anders steht von Dohnanyi der Qualität „großer Diskussionen“ gegenüber, wenn es um linke Themen geht. Im selben Interview sagt er:

Die Linke (…) attackiert zum Beispiel deutsche Politik als „neoliberal“ und behauptet zugleich, „neoliberale Politik“, Konkurrenz und Haushaltsdisziplin führten zur „Massenarbeitslosigkeit“.

Überwiegende Teile der Gesellschaft missverstehen, dass es sich bei der AfD nicht um eine_n demokratische_n Partner_in handelt. Ihr kann nicht auf Augenhöhe begegnet werden. Vielmehr müssen alle demokratischen Kräfte der Gesellschaft akzeptieren, dass die AfD ihnen allen feindlich gegenüber steht. Dies würde eine Solidarisierung mit Die Linke erfordern. Scheitern die Deutschen an der antikommunistischen Tradition?

Read the rest of this entry »

without comments

When racist attacks in Germany peaked in the 1990s the state and police became increasingly active against neo-Nazi groups. In 2000, you had the ‘Antifa-Summer’. What was that?

In 1998 the conservative government fell and was replaced by a coalition of the Social Democrats and the Green Party. This government, unlike the previous government, made the problem of neo-fascist organisation into a political issue, as well as racist and anti-Semitic attitudes in society. Following a failed bombing on a Dusseldorf Synagogue in 2000 came a wave of repression against the organised right. The most important action against the neo-Nazis was the government-initiated attempt to ban the NPD. Although this failed in the end, because too many leading NPD members turned out to be employed by the secret service, the trial led to a series of investigations, confiscations and a large sense of insecurity in the neo-fascist scene. In addition to this, the government pushed through a row of legal changes, which limited the right to demonstrate, banned certain fascist symbols and made it easier for the government to ban organisations which were opposed to the constitution. In the end the government made millions of Euros available for education against racism and anti-Semitism. On a governmental level, the democratic parties in many parts of Germany agreed not to work with representatives of the extreme right-wing parties. The conservative party also often took part in this agreement.

Interview with TOP Berlin, Shift magazine, Shift #07
Read the rest of this entry »

without comments

„As has happened elsewhere in Europe, many German political commentators — and, alas, the general public — wrongly refer to ‘right’ and ‘left’ as a description of social attitudes.
(…)“

The Political Compass

https://www.politicalcompass.org/germany2017